Strafe für Musks X

Washington droht EU-Konzernen mit Vergeltung

Die EU-Behörden haben X wegen Verstößen gegen die Transparenzvorschriften für Online-Inhalte zu einer Geldstrafe von 120 Millionen Euro verurteilt.(Bild: Koshiro K - stock.adobe.com)

Sowohl US-Präsident Donald Trump als auch Tesla-Gründer Elon Musk toben wegen der von der EU verhängten 120-Millionen-Euro-Strafe gegen die Online-Plattform X. Nun droht Washington der EU gar mit Vergeltung.

Das Büro des US-Handelsbeauftragten warf der Europäischen Union „und gewissen EU-Mitgliedsstaaten“ am Dienstag auf X ein „diskriminierendes und schikanöses“ Vorgehen vor. Man werde „jedes zur Verfügung stehende Mittel nutzen“, um auf die Benachteiligung von US-Dienstleistern zu reagieren.

Während EU-Firmen in den USA frei agieren könnten, würden US-Anbieter in Europa beeinträchtigt. Sollten Gegenmaßnahmen nötig werden, erlaube das US-Gesetz die Erhebung von Gebühren oder die Einführung von Beschränkungen für ausländische Dienstleistungen. Als Beispiele für europäische Unternehmen, die vom freien US-Marktzugang profitierten, nannte die Behörde unter anderem die deutschen Konzerne Siemens, SAP und DHL sowie den schwedisch-luxemburgischen Musikstreaming-Dienst Spotify.

Strafe wegen Verstößen gegen Transparenzvorschriften
Die EU-Behörden hatten X wegen Verstößen gegen die Transparenzvorschriften für Online-Inhalte zu einer Geldstrafe von 120 Millionen Euro verurteilt. Trump hatte die Maßnahme als „fies“ („nasty one“) bezeichnet und erklärt, Europa müsse „sehr vorsichtig sein“. X-Eigentümer Musk wies die Strafe zurück und forderte die Auflösung der EU.