20.09.2020 11:47 |

Attacke auf ÖVP

Wahlwiederholung? Leibnitzer Bürgermeister sauer

Am Montag fallen die Würfel, doch es zeichnet sich ab, dass in fünf steirischen Kommunen die Gemeinderatswahl wiederholt werden muss. Darunter ist auch die Bezirkshauptstadt Leibnitz. Der dortige SPÖ-Bürgermeister Helmut Leitenberger ist verärgert und attackierte am Sonntag die ÖVP, welche die Wahl beeinsprucht hatte: „Das ist ein Angriff auf die gesamte Bevölkerung von Leibnitz.“

In zehn von 285 Gemeinden gab es Einsprüche gegen das Wahlergebnis vom 28. Juni, am Montag wird in einer Sitzung der Landeswahlkommission darüber entschieden. Wie bereits durchgesickert ist, soll die Wahl in zumindest fünf Gemeinden aufgehoben werden: Leibnitz, Mortantsch, Ilz, Wildon und St. Andrä-Höch. Final entschieden wird am Montag.

Zuerst unterschrieben, dann beeinsprucht
In Leibnitz haben die ÖVP und das Bürgerforum Leibnitz die Wahl beeinsprucht, weil es Unklarheiten über mehrere Briefwahlstimmen gegeben hat. SPÖ-Bürgermeister Leitenberger, der am 28. Juni dazugewinnen konnte, ist verärgert.

„Alle Mitglieder der Wahlbehörde aus allen Parteien haben am Wahlabend das Ergebnis der Gemeinderatswahl in Leibnitz mit ihren Unterschriften bestätigt. Damit haben sie auch die Richtigkeit des Wahlvorgangs bestätigt. Einen Tag später haben türkise Parteisekretäre vom Schreibtisch entschieden, die Wahl doch noch zu beeinspruchen. Wir werden nach Erhalt des Bescheids weitere Schritte prüfen, um der Bevölkerung eine neuerliche Wahl zu ersparen“, spricht Leitenberger die Möglichkeit an, den Neuwahlbescheid zu beeinspruchen.

„Leibnitz und die Bevölkerung sind der ÖVP egal“
Und dann ein Frontalangriff auf die ÖVP: „Es geht um lediglich 10 Stimmen. Bei unseren internen Berechnungen könnten sogar wir als SPÖ ein Mandat dazugewinnen. Bei keiner Berechnung würde die ÖVP ein Mandat dazugewinnen. Der ÖVP geht es nur um eine Neuwahl. Der ÖVP geht es nur darum, mich als Bürgermeister zu stürzen - Leibnitz und die Bevölkerung sind ihnen dabei offensichtlich egal.“

ÖVP wehrt sich und schießt zurück
Die ÖVP wehrt sich noch am Sonntag in einer Stellungnahme. „Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass auch in Krisenzeiten demokratische Regeln einzuhalten sind. Darüber kann - und darf - sich keine Partei in Österreich hinwegsetzen. Für uns als Stadtpartei Leibnitz steht die Leibnitzer Bevölkerung immer an erster Stelle! Wir hätten uns von ganzem Herzen gewünscht, dass die Wahl vom 28. Juni ordnungsgemäß durchgeführt worden wäre, was offenbar aber nicht der Fall war.“

Die Kritik an Bürgermeister Helmut Leitenberger ist groß: „Wir hätten eine Entschuldigung gegenüber der Bevölkerung erwartet, stattdessen wird hier mit bösartigen Unterstellungen das politische Klima vergiftet.“

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