19.09.2020 06:00 |

Brisante Entscheidung

Wahl wird in mehreren Gemeinden aufgehoben

Der Wahlmarathon in der Steiermark ist nicht ganz zu Ende. Am Montag wird über die Einsprüche gegen die Gemeinderatswahl-Ergebnisse in zehn Kommunen entschieden. Wie die „Krone“ erfahren hat, soll in zumindest sechs Gemeinden den Einsprüchen (teilweise) stattgegeben werden, weil die Landesexperten Mängel erkannten.

In Mürzzuschlag (ein Sprengelergebnis wurde falsch eingetragen) wird die SPÖ wohl die „Absolute“ erhalten, in Mortantsch soll neu gewählt werden. Auch für Leibnitz, Ilz, Wildon und St. Andrä-Höch wird es spannend, auch hier wird vorgeschlagen, dass der Wahlvorgang teilweise aufgehoben wird. Vor allem Ungenauigkeiten bei der Briefwahl sollen dafür ausschlaggebend sein. Nach der aufgehobenen Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 ist das ja ein besonders heikles Thema.

Regierung legt einheitlichen Termin fest
Nach einer Corona-bedingten Verschiebung fand die Kommunalwahl am 28. Juni statt. Über den Sommer hat die Landeswahlbehörde Untersuchungen in den betroffenen Gemeinden durchgeführt. Nun liegen die Empfehlungen vor, am Montag trifft sich die Landeswahlkommission zur entscheidenden Sitzung.

Klar ist: Die Gemeinden, in denen tatsächlich nochmals ein Urnengang stattfindet, können nicht individuell einen Wahltermin aussuchen. Die Landesregierung wird einen einheitlichen Termin festlegen.

Jakob Traby
Jakob Traby
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