03.08.2020 08:23 |

Nach Berlin-Wahnsinn:

CDU stellt Genehmigung von Großdemos in Frage

Die CDU hat eine Wiederholung von Corona-Großdemonstrationen wie am Wochenende in Berlin grundsätzlich infrage gestellt. Mit Blick auf die Verstöße gegen die Hygieneregeln bei der Demo gegen die Corona-Politik sagte Innenexperte Armin Schuster (CDU) einer deutschen Zeitung: „Solche Demonstrationen sind eine Gefahr für die Allgemeinheit.“

Seiner Meinung nach wäre es verhältnismäßig, die Versammlungen „nur noch unter sehr viel strengeren Auflagen oder gar nicht mehr zu genehmigen“, sagte Schuster. Das offen zur Schau gestellte Nichteinhalten von Corona-Regeln, die Attacken auf Medienvertreter - wie die deutsche TV-Moderatorin Dunja Hayali - und Auseinandersetzungen mit der Polizei rechtfertigten schon im Vorfeld ein „deutlich konsequenteres Vorgehen der Versammlungsbehörden“.

Kritik am Vorgehen Berlins 
Der Städte- und Gemeindebund kritisierte unterdessen das Land Berlin und dessen Vorgehen bei der Corona-Demo. „Ich verstehe nicht, warum Berlin nicht viel schärfere Auflagen für die Demonstration erlassen hat“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Sonntagabend.

Corona-Auflagen bewusst missachtet
Bei der Demonstration von gut 20.000 Kritikern der Corona-Politik am Samstag in Berlin waren die Auflagen bewusst missachtet worden. Neben Corona-Leugnern und Impfgegnern waren auch viele Teilnehmer mit eindeutig rechtsgerichteten Fahnen oder T-Shirts in der Menge. Die Kundgebung wurde schließlich von der Polizei aufgelöst.

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