Parkstrafen anno 1996

Am Welser Magistrat sind 1267 Exekutionen offen

(Bild: Andi Schiel, Kronen Zeitung)

Reihenweise klopften zuletzt in Wels die Geldeintreiber an den Türen. Nicht nur die geringen Beträge, sondern auch das Alter der Strafverfügungen - zum Teil aus den 90er-Jahren - sorgten für Unmut. Auch FP-Bürgermeister Andreas Rabl hat wenig Freude mit den Pfändungen. Spielraum hat er keinen.

„Die Kosten-Nutzen-Rechnung ist katastrophal“, ärgert sich der Welser Bürgermeister über 1267 offene Exekutionsfälle am Magistrat. Denn zum Teil wird seit 1996 versucht, an das Geld für offene Parkstrafen zu kommen. Insgesamt geht es um 115.000 Euro, die noch nicht beglichen sind. „Im Gegensatz dazu stehen für den Zeitraum von 2010 bis jetzt rund 60.000 Euro an Kosten für Exekutionen“, so Rabl. Laut Gesetz tritt eine Verjährung erst nach 30 Jahren ein. „Bis dahin müssen wir das Geld eintreiben, sonst droht eine Klage wegen Untreue und Amtsmissbrauch“, will der freiheitliche Welser Bürgermeister eine Akten-Affäre ähnlich jener in Linz, wo über viele Jahre Strafen liegen gelassen worden sind und ein politisches Nachspiel haben, vermeiden.

Langfristige Planung
Warum es gerade jetzt zur Häufung der Exekutionen kam, erklärt Rabl so: „Es macht keinen Sinn, alle paar Monate anzuklopfen, da es unwahrscheinlich ist, dass sich in dieser kurzen Zeit die Bereitschaft oder Möglichkeit, zu zahlen, verändert hat. Deshalb werden dafür langfristige Kalendereinträge gestellt und die gesammelten Termine sind jetzt fällig geworden.“

Mario Zeko, Kronen Zeitung