Rechnungshof

Prüfer im Corona-Stress: Wohin fließt Steuergeld?

„Wir haben natürlich einen großen Corona-Plan“, betont der Bundesrechnungshof. Einzelne Einkäufe von Masken und Kitteln haben, auch wenn in der Landespolitik deswegen „Krieg“ herrscht, da mindere Priorität. Die SPÖ versucht indes eine Hinaufstufung durch eine Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Er wolle die Gebarung des Landes Oberösterreich hinsichtlich „Covid-19 – Struktur und finanzieller Umfang der Hilfsmaßnahmen“ prüfen, hat der Rechnungshof ans Land geschrieben. Am 6. Juli soll es losgehen. Gemeint sei damit weit mehr als nur eine Durchleuchtung der Beschaffungsvorgänge von Corona-Schutz durch die landeseigene Gesundheitsholding auf Ungereimtheiten. Der mehrstufige Prüfplan beginne mit dem Härtefonds und die Geldverwendung daraus; die Einkäufe werde man wohl auch prüfen, aber bloß nachrangig.

Es geht um Milliarden
Insgesamt seien ja Milliarden Euro im Spiel: „Wir wollen jetzt einmal sehen, wo sind die überhaupt und was ist damit gemacht worden?“, so ein Rechnungshof-Sprecher.

SPÖ erstattet Anzeige
Der frühere Minister Alois Stöger, heute ein SPÖ-Nationalratsabgeordneter, erhofft sich inzwischen Aufklärung durch die Korruptionsstaatsanwaltschaft. An diese hat er nun „eine Sachverhaltsdarstellung zum ÖVP-Maskenskandal in Oberösterreich“ geschickt, nämlich wegen des Ankaufs „mutmaßlich völlig überteuerter Produkte“ durch die Gesundheitsholding.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung