06.05.2020 18:32 |

FPÖ will Verschiebung

„Normaler“ Wahlkampf in Wien nicht möglich

Die FPÖ will nicht ohne „normalen“ Wahlkampf wählen. Wahlkampfleiter Harald Vilimsky fordert daher die Verschiebung der - für 11. Oktober geplanten - Wiener Gemeinderatswahlen, sollten die Sicherheitsvorschriften nicht bald gelockert werden.

Gelten die Beschränkungen noch länger, will Vilimsky die Wiener Wahl „um nur einige Monate“ - etwa auf Jänner 2021 - verschieben, erklärte er gegenüber der Presse. Denn wenn die Sicherheitsmaßnahmen aufrecht bleiben, wären Straßenwahlkampf, die üblichen Wahlkampf-Großevents, aber auch Hausbesuche bei Wählern oder Wahlwerben bei Stammtischrunden in Lokalen nicht möglich. Selbst das Verteilen von Flyern oder der kleinen Wahlgeschenke wäre problematisch. Bleibt es trotz Sicherheitsmaßnahmen beim Termin 11. Oktober, könnte eine Wahlanfechtung drohen, warnte er. Allerdings, versicherte er, nicht vonseiten der FPÖ.

Wie Wahlkampfverbot für Kleinparteien
Aber Kleinparteien oder Bürgerlisten könnten den Wahlgang vor den Verfassungsgerichtshof bringen. Denn für sie würden die Corona-Auflagen quasi ein Wahlkampfverbot bedeuten - wie generell auch für die gleichzeitig zu kürenden 1100 Bezirksräte. Denn sie könnten, anders als die Gemeinderats-Spitzenkandidaten der etablierten Parteien, nicht auf Inserate, TV-Diskussionen, Imagekampagnen oder Postwurfsendungen zurückgreifen.

Verschiebung nur wegen sehr guter Gründe
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat am 15. April von der prinzipiellen Einigung der rot-grünen Stadtregierung auf den 11. Oktober berichtet. Er räumte eine gewisse Rest-Unsicherheit angesichts der Corona-Pandemie ein, stellte aber fest: „Es müsste schon sehr gute Gründe geben, dass man vom Wahltermin 11. Oktober abweicht.“

Video: Wien-Wahl fixiert

In den Umfragen sieht es für die FPÖ derzeit nicht gut aus: Laut einer von OGM Mitte April durchgeführten, würde die FPÖ von 30,8 auf nur mehr rund acht Prozent abstürzen. Die ÖVP - die auch bundesweit während der Coronakrise einen Höhenflug hinlegte - lag mit 24 Prozent weit über dem 2015 eingefahrenen Tiefststand von 9,2 Prozent. Die SPÖ schnitt in der Umfrage zwar etwas schwächer ab als 2015, wäre mit 37 Prozent aber klar Erste.

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