Weitere Termine offen

Wien-Wahl jetzt fixiert: Urnengang am 11. Oktober

Wien wählt am 11. Oktober einen neuen Landtag und Gemeinderat. Auf diesen Termin habe man sich in der Stadtregierung geeinigt, sagte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Mittwoch in einer Pressekonferenz, bei der es auch um die Themen Kurzpark- und Begegnungszonen ging. „Der letztmögliche Termin ist der geeignete - und das ist der 11. Oktober.“ Nach wie vor offen ist hingegen, wann die wegen der Corona-Krise im März ausgesetzten Regionalwahlen in der Steiermark bzw. in Vorarlberg nachgeholt werden.

Ludwig wies darauf hin, dass der Termin im Hinblick auf die Corona-Krise einer gewissen Rest-Unsicherheit unterliege. Wenn das Virus eine Wahl zu diesem Zeitpunkt absolut nicht ermöglichen würde, „wird man das neu diskutieren müssen“, so der Stadtchef. Anzeichen dafür gebe es derzeit allerdings nicht.

Wahl in Südkorea als Vorbild
Auch in Südkorea habe sich gerade gezeigt, dass Wahlen trotz Corona unter strengen Sicherheitsvorkehrungen abgehalten werden könnten, spielte er auf die dort eben abgehaltene Parlamentswahl an. „Es müsste schon sehr gute Gründe geben, dass man vom Wahltermin 11. Oktober abweicht“, sagte Ludwig.

Immer wieder war spekuliert worden, ob die Wiener Gemeinderats- und Landtagswahl, bei der immer auch die Bezirksvertretungen gewählt werden, nicht schon frühzeitig vor dem Sommer abgehalten werden könnten. Diesen Mutmaßungen war der Bürgermeister wiederholt entgegengetreten. Er hatte mehrfach bekräftigt, erst im Herbst wählen zu wollen.

Steiermark: Frühester Termin am 5. Juli
In der Steiermark ist der Fahrplan ebenso unklar. Dort wurde der Hauptwahltermin (22. März) formal „ausgesetzt“, nachdem der Vorwahltag am 13. März regulär stattgefunden hatte. Es wurde auch ein Gesetz beschlossen, laut dem der Wahlsonntag nun innerhalb von sechs Monaten neu ausgeschrieben werden muss. Sollte schon Ende Mai die Entscheidung getroffen werden, dann könnte noch am 5. Juli gewählt werden.

Ungewisser Aufschub im Ländle
Und wann die Wahlen in Vorarlberg nachgeholt werden, war bis zuletzt ebenfalls offen. Die Landesverfassung lässt eine Verschiebung zu: „Bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, können die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden“, heißt es dort. Damit könnte im Ländle auch erst im nächsten Jahr gewählt werden.