10.02.2020 10:44 |

Bilanz:

Landtag blickt auf viel Arbeit zurück

Kurze Verschnaufpause in der Politik: Nach dem Trubel rund um den Urnengang im Jänner können Abgeordnete derzeit noch ein wenig die Ferienstimmung genießen. In einer Woche ist es damit vorbei. Mit der Konstituierung des neu gewählten Landtages am 17. Februar wird ein weiteres Kapitel der Gesetzgebung aufgeschlagen.

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Bevor es so weit ist, blicken die Direktorin des Landtages, Elisabeth Neuhold, und die Präsidentin, Verena Dunst, auf die in wenigen Tagen endende Gesetzgebungsperiode zurück. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Insgesamt fanden 62 Sitzungen statt, die mit 703 Tagesordnungspunkten ausgelastet waren - Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden und einiges mehr inbegriffen. In 47 Fragestunden beantworteten die Mitglieder der Landesregierung mehr als 270 mündliche Anfragen der Abgeordneten. 73 Beschlüsse wurden gefasst. Thematisch umfangreich gestalteten sich 12 Aktuelle Stunden. Zur Sprache kamen Schwerpunkte wie „Dem Burgenland in der EU eine sichere Zukunft geben“ (FP), „Leistung muss sich lohnen“ (VP) oder „Pflege und Betreuung neu denken“ (SP).

Die Initiative „Leistbares Wohnen im Fokus“ ging von Rot, Türkis und Blau gemeinsam aus. Abseits von oft langen Debatten gab es 163 Gesetzesanträge zu behandeln - 113 davon wurden einstimmig, 46 mehrheitlich angenommen und nur vier abgelehnt. „Viel wurde erledigt. Dank Gebärdensprachdolmetsch können seit September 2019 nun auch gehörlose Menschen die Sitzungen live mitverfolgen“, zeigt sich Dunst erfreut.

Karl Grammer, Kronen Zeitung

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