Wie bei Orwell

Report geißelt Überwachungssystem in China

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Human Rights Watch hat Chinas totale Überwachungspraxis scharf kritisiert. „Die Kommunistische Partei Chinas, die befürchtet, die Gewährung politischer Freiheit könnte ihre Macht gefährden, hat einen Orwellschen Hightech-Überwachungsstaat und ein ausgeklügeltes Internet-Zensursystem errichtet, um öffentliche Kritik zu überwachen und zu unterdrücken“, heißt es im Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation, der am Dienstag in New York vorgestellt wurde.

Gleichzeitig nutze Peking seinen wachsenden wirtschaftlichen Einfluss im Ausland, um das globale System zur Verteidigung der Menschenrechte auszuhebeln. In seiner von etwa 13 Millionen Muslimen bewohnten Provinz Xinjiang im Nordwesten habe China ein „albtraumhaftes System“ zur Kontrolle der Minderheit eingerichtet. Es sei das „übergriffigste öffentliche Überwachungssystem, das die Welt jemals gekannt hat“.

Human Rights Watch geht davon aus, dass in Xinjiang bis zu eine Million Menschen in Umerziehungslagern festgehalten werden, die meisten von ihnen Uiguren. Sie sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

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Systematischer Angriff auf Menschenrechte
Die Menschenrechtsorganisation wirft China auch einen systematischen Angriff auf die internationale Durchsetzung von Menschenrechten vor. Die Großmacht nutze bei den Vereinten Nationen ihren Einfluss, um Maßnahmen zur Verfolgung von Tätern in der ganzen Welt zu verhindern. Peking sehe in ihnen mögliche Präzedenzfälle, die ihnen in der Heimat auf die Füße fallen könnten.

Deshalb versuche China unter Staatschef Xi Jinping unter anderem, Maßnahmen gegen syrische und russische Luftangriffe auf syrische Zivilisten oder wegen der Gewalttaten der Armee in Myanmar gegen die Rohingya-Minderheit zu blockieren.

Präsentation zwangsweise nach New York verlegt
Human-Rights-Watch-Chef Kenneth Roth wollte den Jahresbericht eigentlich in Hongkong vorstellen, doch wurde ihm am Flughafen der chinesischen Sonderverwaltungsregion die Einreise verweigert. Die Regierung in Peking hatte den Schritt als ihr souveränes Recht verteidigt. Organisationen wie HumanRightsWatch unterstützten „anti-chinesische Aktionen und Unruhestifter in Hongkong“. Roth sagte, dass das Einreiseverbot das Problem mit China lebhaft illustriere.