Kuriose Situation

Nach Wahl: Zahlreiche leere Sessel im Gemeinderat

In so manchem niederösterreichischen Rathaus blieben Sitze der Gemeinderäte leer (Symbolbild).(Bild: Jauschowetz Christian)

31 Mandate sind seit den Gemeinderatswahlen im vergangenen Jänner in Niederösterreich unbesetzt. Warum?

Ein überraschendes Bild zeichnete sich nach den Gemeinderatswahlen im Jänner 2025 ab: 30 Mandate, die von SPÖ und FPÖ errungen wurden, können von den Parteien nicht besetzt werden. Auch ein Sitz einer Bürgerliste im Bezirk Neunkirchen blieb leer.

Parteien vom eigenen Erfolg überrumpelt
Im ersten Moment ein Ärgernis. Man muss annehmen, dass die Bürger sich auf kommunaler Ebene erwarten, dass der Gemeinderat arbeitsfähig bleibt und wichtige Entscheidungen getroffen werden können. Dazu gehört auch, bei Wahlen errungene Mandate nicht nur am Papier zu erhalten, sondern auch tatsächlich im Gemeinderat auszuüben. Denn die Arbeit im Gemeinderat ist keine lästige Freizeitbeschäftigung, sondern vielmehr die direkteste Form, in der eigenen Gemeinde mitzuarbeiten. Doch in manchen Gemeinden waren die Fraktionen „zu erfolgreich“, hatten zu wenige Kandidaten auf ihren Listen.

24 Gemeinden sind betroffen
Konkret sind es 24 Ortsparteien, die nicht alle Mandate im Gemeinderat besetzen können. Besonders hervor stechen dabei die Freiheitlichen, die in 15 Gemeinden 18 der ihnen zustehenden Mandate unbesetzt lassen müssen. Bei der SPÖ können in acht Gemeinden insgesamt zwölf der Mandate nicht ausgeübt werden. In Schrattenbach im Bezirk Neunkirchen ist überdies eine Bürgerliste zur Wahl angetreten, die ein Mandat nicht besetzen kann. Nachbesetzen ist nicht möglich, also bleiben diese Sitze bis zur nächsten Gemeinderatswahl vakant.

Reaktion der FPÖ: „Wir haben von 484 auf rund 1300 Mandate zugelegt – das heißt, wir konnten die Mandatszahl fast verdreifachen. Und das ist bis zum Ende der Periode so.“