02.01.2020 12:33 |

Das sagen die Leser

Regierung fix: „Wie lange wird sie bestehen?“

Der Neujahrstag 2020 begann in Österreich bereits mit einem politischen Meilenstein. Erstmals einigten sich ÖVP und Grüne auf ein gemeinsames Regierungsprogramm. Sebastian Kurz sprach hierbei vom „Besten aus zwei Welten“ und das es möglich sei, „das Klima und die Grenzen gleichzeitig zu schützen.“ Doch auch die erwartbaren kritischen Stimmen aus dem Lager der Opposition haben nicht auf sich warten lassen. Wir haben uns in der „Krone“-Community umgehört wie unsere Leser über die neue Regierung denken. 

Auch wenn die Grünen Gremien am Freitag und Samstag noch dem Koalitionspapier zustimmen müssen, ist es jetzt schon ein Novum in der österreichischen Innenpolitik. Es gibt eine Einigung über ein türkis-grünes Regierungsabkommen. Die ersten Details aus dem Regierungsüberinkommen lassen vermuten, dass die ÖVP sich in Sachen Migration, Sicherheit und bei Budgetfragen durchsetzen konnte. Dass die Grünen vermeintlich in diesem Bereich nachgegeben haben erscheint vielen Usern erstaunlich und man wartet gespannt auf die Basisabstimmung bei den Grünen. 

Leserkommentar Icon
Leserkommentare
Benutzer Avatar
Gerhard58
Ob sich das dies grüne Basis wirklich gefallen lässt...wird spannend.
27
3


Werner Kogler und seine grüne Regierungsmannschaft konnte hingegen ein Transparenzpaket durchsetzen und ebenso wird eine Arbeitsgruppe für eine große Ökologisierung der Steuerreform angesetzt. Während man die Kompetenzen aus Wirtschaftspolitik und Umweltpolitik in den Kreisen der Befürworter dieser Koalition schätzt, kommen erste Befürchtungen auf, dass der Individualverkehr teurer wird und diesem schlechte Zeiten vorrausstehen. 

Leserkommentar Icon
Leserkommentare
Benutzer Avatar
Dude29
Vielleicht bin ich zu optimistisch, aber das klingt nach einem Sieg für die Demokratie:
die grosse Mehrheit der Bevölkerung will eine Begrenzung der Migration - passt.
Eine ebenso grosse Mehrheit will einen umfassenden Klima und Umweltschutz - passt.
12
12
Benutzer Avatar
LastTry
Rechnungshof darf Parteien in Zukunft genau prüfen
In einem Transparenzpaket wurde unterdessen auf Initiative der Grünen fixiert, dass der Rechnungshof Parteien künftig genau prüfen darf und mehr Einblick in teilstaatliche Unternehmen bekommt.

Das wird den Spesenkontenbesitzern und Zaunkönigen aber gar nicht gefallen!
8
6
Benutzer Avatar
manu0906
Grüne und Verkehr! Das geht für uns nicht gut aus. Für den Individualverkehr wird es nur Verschlechterungen geben und teurer wirds sowieso.
24
5


Kritik wird aber auch von den oppositionellen Parlamentsparteien bereits laut. Norbert Hofer kritisierte, dass Verteidigungs- und Innenministerium in die Hand der ÖVP wandern. Nicht nur auf Twitter wurden Stimmen laut, dass unter der vergangenen türkis-blauen Regierung beide in der Hand der FPÖ waren. Auch auf krone.at wurde Norbert Hofer hierfür kritisiert.

Leserkommentar Icon
Leserkommentare
Benutzer Avatar
Garnfdertolle
Erklär mir das mal einer. Hofer fand Innen und Verteidigungsresort in einer Hand nicht gut, hat aber nichts gesagt als die FPÖ Spitze, zu der er bei den Koalitionsverhandlungen nun mal gehörte. Wieso hat er damals nicht auf Strache eingewirkt das die FPÖ das Innen oder Verteidigungsministerium für ein anderes eintauschen würde? Finanz oder Wirtschaft/Digitales oder ähnliches. Da hat mir damals irgendwie die Kritik von Hofer gefehlt, wenn er es nicht "Gut fand." Auch wenn der Frust bei Norbert Hofer tief sitzt das er nicht Präsident geworden ist und er sich von Zeit zu Zeit ein kleines giftiges Spitzerl nicht verkneifen kann. Ich glaube unterm Strich und in Anbetracht solcher Äußerungen können wir ganz froh sein das der BP Alexander VdB. und nicht Norbert Hofer heißt.
7
29
Benutzer Avatar
removed-user
Der Hofer gehört inzwischen auch zum täglichen Kabarett Programm.
13
32


Aus den Reihen der SPÖ wird Kritik aufgrund der kolportierten Personalentscheidungen laut. So soll Gerald Fleischmann, langjähriger Sprecher und Vertrauter von ÖVP-Chef Kurz, Kanzlerbeauftragter für Medienfragen im Bundeskanzleramt werden und Heinz Faßmann Bildungsminister bleiben. „Das weckt berechtigte Zweifel daran, ob die Bildungspolitik der künftigen Regierung innovativ, zeitgemäß und im Sinne der Chancengerechtigkeit unserer Kinder gestaltet werden wird, “ kommentiert Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid die Bestellung dieser beiden Personalien.

Leserkommentar Icon
Leserkommentare
Benutzer Avatar
hausgeist
"Die SPÖ zweifelt Personalentscheidungen an" PRW sollte endlich ruhig sein, selbst eine Chaotentruppe und ständig andere mit Schmutz bewerfen, für mehr reicht es bei den Roten nicht.
22
9
Benutzer Avatar
LastTry
"Die SPÖ fand wenig Gefallen an den Personalentscheidungen..."
Was denn sonst! Ich bin schon gespannt was von den Blues noch an Kritik kommt. Leider hatten Mutter Theresa und Ghandi gerade was anderes zu tun als in Österreich Minister zu werden!
4
16


Schreiben Sie uns Ihre Meinung zu diesem Thema gerne unten in die Kommentare und diskutieren Sie mit uns und anderen Lesern, wir freuen uns auf Ihre Beiträge!

Manuel Cerny
Manuel Cerny
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 21. September 2020
Wetter Symbol
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.