So, 16. Juni 2019
18.05.2019 20:49

Deutliche Worte

Van der Bellen: „So ist Österreich nicht!“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat zum Ibiza-Skandal, der die türkis-blaue Koalition beendete, deutliche Worte gefunden. Am Samstagabend sprach er von einem „verstörenden Sittenbild“ - es handle sich um eine „dreiste Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern des Landes. Diese Respektlosigkeit toleriere ich nicht“, so Van der Bellen, der betonte, dass es nun seine Verantwortung sei, dafür zu sorgen, „dass unser Land mit Stabilität durch die nächsten Tage und Wochen geführt wird“. Am Ende dieser Übergangszeit werde es die von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ausgerufenen Neuwahlen geben.

Die Rücktritte von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und FP-Klubobmann Johann Gudenus seien ein erster Schritt gewesen. Neben einer „vollständigen Aufklärung“ durch die Justiz müsse nun verloren gegangenes Vertrauen der Bürger wiederhergestellt werden. Es dürfe keinen Zweifel darüber geben, dass das Wohl des Landes das oberste Ziel aller politischen Verantwortungsträger ist, meinte der Bundespräsident. Denn: „So ist Österreich nicht!“

Van der Bellen betont Bedeutung des unabhängigen Journalismus
Der rot-weiß-rote Staatschef strich gerade angesichts der in dem Strache-Video geäußerten „Angebote“, die „Krone“ zu kaufen, die zentrale Rolle hervor, die unabhängiger Journalismus in einer liberalen Demokratie spiele. „Die sogenannte vierte Macht hat in diesem Fall ihre Verantwortung voll wahrgenommen“, so Van der Bellen.

Video: Alles, was Sie über den Ibiza-Clip wissen müssen

Was wäre der frühestmögliche Wahltermin?
Laut Kanzler Kurz soll es „Neuwahlen zum frühestmöglichen Termin“ geben. Dies wäre vom Fristenlauf her frühestens Mitte August möglich. Ein Urnengang mitten in den Sommerferien ist allerdings höchst unwahrscheinlich, realistisch wäre eine Nationalrats-Neuwahl im September oder Oktober. Bisher steht nach der EU-Wahl am 26. Mai nur ein Termin am Wahlkalender: die Vorarlberg-Wahl voraussichtlich am 22. September.

Gabor Agardi
Gabor Agardi

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