08.04.2019 18:14 |

Politiker-Bewertung

Bilanz nach einem Jahr SP-VP-Koalition in Kärnten

Am 12. April 2018 wurde im Landtag die Landesregierung aus SPÖ und ÖVP gewählt und angelobt. Wer hat sich in diesem Jahr gut geschlagen? Wer hat Luft nach oben? Und wie legt die Opposition ihre Rolle an?

Am Dienstag tagt zum 23. Mal in dieser Gesetzgebungsperiode die Kärntner Landesregierung. Für Freitag laden SP und VP-Spitzen zu einem Bilanz-Pressegespräch aus Anlass des ersten Geburtstages dieser Koalition der neuen Art.

Trennung von Regierung und Opposition
Warum neue Art? Weil es erstmals in Kärnten eine klare Trennung von Regierung und Opposition gibt. Das ist die Folge der noch vor der Landtagswahl 2018 gelungenen Verfassungsreform, die sich der Abschaffung des Proporzes gewidmet hatte. Aber auch wegen des 18. Mandates, das die SP im letzten Drücker erringen konnte und das damit zur Lebensversicherung für LH Peter Kaiser und seine Genossen wurde. Mehrheit gegen die Sozialdemokraten ist bei 36 Abgeordneten keine möglich.

Wie sieht die Bilanz des ersten Jahres aus? Der Versuch einer streng subjektiven Bewertung.

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger
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