Gegen „linke Politik“

EU-Wahl: FPÖ schickt Vesna Schuster ins Rennen

15.02.2019 12:11

Die niederösterreichische FPÖ wird Vesna Schuster bei der EU-Wahl am 26. Mai ins Rennen schicken. Die Landtagsabgeordnete mit serbischen Wurzeln war in den vergangenen Tagen mit wüsten Beschimpfungen von einem AK-Rat attackiert worden. Im Fall eines Einzugs ins Europaparlament möchte sich Schuster verstärkt um die Themen Familie, Bildung, Integration, Jugend und Soziales kümmern, wie die 44-Jährige am Freitag erklärte. Zudem forderte sie ein Ende „der linken Politik in Europa“. Zu den Beschimpfungen und Beleidigungen wollte Schuster am Freitag keine Stellungnahme abgeben.

Erst am Donnerstag hatte es mächtigen Wirbel um die Freiheitliche gegeben, nachdem Beschimpfungen von AK-Rat Samir Kesetovic öffentlich geworden waren. Kesetovic soll Schuster wie berichtet unter anderem als „Bauerntrampel“, „chauvinistisches Dreckstück“ und „dumme Kuh“ bezeichnet haben. Nach einer Anzeige prüft das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, ob ein strafrechtlicher Tatbestand vorliegt, wie die Polizei mitteilte.

Die Arbeiterkammer Niederösterreich distanzierte sich umgehend von den Äußerungen des Kammerrates mit bosnischen Wurzeln. AK-Niederösterreich-Präsident und ÖGB-NÖ-Vorsitzender Markus Wieser forderte Kesetovic zudem in einem persönlichen Telefonat auf, seine Funktion als Kammerrat der AK Niederösterreich zurückzulegen.

Schuster will EU wieder dort aktiv sehen, wo sie gefragt ist
Schuster selbst gab indessen am Freitag bekannt, für die niederösterreichischen Freiheitlichen ins Rennen um die EU-Wahl am 26. Mai zu gehen. „Ich wünsche mir, dass die EU wieder dort aktiv wird, wo sie gefragt ist. Es hilft nichts, dass man darüber verhandelt, ob der Dudelsack zu laut ist oder wie die Gurke gekrümmt ist“, sagte Schuster bei einer Pressekonferenz in Krems.

Die Europäische Union solle sich künftig wieder vermehrt um die Bereiche Sicherheit, Grenzschutz und Terrorismusbekämpfung bemühen und die Bürger schützen. Auch der Kampf gegen den politischen Islam, der bisher einen Schwerpunkt in ihrer Tätigkeit gebildet hatte, werde für sie „weiterhin eine Rolle spielen“, betonte Schuster. Gerade wegen ihrer Vortragsreihe „Kein Kniefall vor dem politischen Islam“ war die 44-Jährige attackiert worden, hatte es am Vortag in einer Aussendung der FPÖ geheißen.

Hinsichtlich eines möglichen EU-Beitritts von Serbien möchte Schuster eine „Brückenfunktion“ bekleiden. „Ich bin zwar in Melk geboren, habe aber serbische Wurzeln und nie vergessen, wo ich herkomme. Ich hoffe natürlich, dass Serbien der nächste Beitrittskandidat sein wird“, betonte die Landtagsabgeordnete.

Rosenkranz sieht gute Chancen
Die Bestellung Schusters sei im Landesparteivorstand einstimmig erfolgt, betonte Landesobmann Walter Rosenkranz. Der formale Beschluss der Bundesliste ergehe zwar erst am 25. Februar, Rosenkranz stellte aber in Aussicht, dass Generalsekretär Harald Vilimsky das „Team anführen“ werde. „Er hat gesagt, er würde sich Vesna Schuster in einer kommenden Delegation im Europaparlament wünschen“, sieht Rosenkranz in dieser Hinsicht gute Chancen für Schuster.

Auf Bundesebene erwartet sich der Obmann des FPÖ-Nationalratsklubs „ein hervorragendes Ergebnis“ und eine Steigerung in Prozenten und Mandaten gegenüber 2014. Damals erreichten die Freiheitlichen 19,7 Prozent und vier Sitze im Europaparlament.