Mi, 12. Dezember 2018

Treffen in New York

27.09.2018 06:39

Erdogan: „Beziehung zu Österreich verbessern“

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Österreich waren zuletzt nicht die allerbesten. Das soll sich ändern, kamen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch am Rande der UNO-Vollversammlung in New York überein. Das Treffen mit Erdogan sei kurzfristig zustande gekommen, hieß es seitens der Präsidentschaftskanzlei. Zuvor habe es „Signale von türkischer Seite“ gegeben. Mit dabei war auch Außenministerin Karin Kneissl.

Generell sei es dem Bundespräsidenten darum gegangen, den unterbrochenen Dialog mit der Türkei - „einem nicht immer einfachen Partner“ - wieder aufzunehmen. Der Kontakt zwischen Österreich und der Türkei sei wichtig, besonders auch im Hinblick „auf unsere Wirtschaftsbeziehungen“. Auch Außenministerium Kneissl betonte auf Twitter die Wichtigkeit der „Atmosphäre zwischen der Türkei und Österreich“. Diese wolle man verbessern.

Auch Inhaftierung von Österreichern angesprochen
Van der Bellen habe auch die „Inhaftierung von österreichischen Staatsbürgern angesprochen und ersucht, dass sich Präsident Erdogan um eine Lösung bemüht“, teilte ein Sprecher nach dem Treffen im New Yorker Hotel „Peninsula“ mit. Zuletzt hatte die Festnahme eines österreichischen Studenten und Autors wegen Verdachts auf Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation in der Türkei für bilateralen Konfliktstoff gesorgt.

Der Bundespräsident drückte demnach auch seine Sorge um die innenpolitische Situation in der Türkei betreffend Medienfreiheit und Menschenrechte aus. Er hielt aber auch fest, dass Österreich den 2016 erfolgten Putschversuch in der Türkei klar verurteilt habe.

NATO-Veto der Türkei noch immer aufrecht
Zudem sprach sich Van der Bellen für eine Lösung bei der Blockade des NATO-Partnership-for-Peace-Programms aus. Österreichische Soldaten dürfen derzeit wegen des türkischen Vetos nicht an dieser NATO-Ausbildung teilnehmen. Als erfreulich bezeichnete Van der Bellen, dass die archäologischen Grabungen im türkischen Ephesos unter österreichischer Leitung nun weitergehen können. Außerdem habe der Bundespräsident seine Anerkennung ausgesprochen, dass die Türkei mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen habe, wurde seitens der Präsidentschaftskanzlei betont.

In New York findet derzeit die Vollversammlung der Vereinten Nationen statt. Bundeskanzler Sebastian Kurz traf am Rande der Tagung den ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger, Kneissl besprach mit UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet die angekündigte Entsendung von UN-Prüfern nach Österreich.

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