Do, 17. Jänner 2019

Schulterschluss

07.09.2018 19:50

Macron & Merkel: „Aus Migration Chance machen“

Im Dauer-Streit um die europäische Flüchtlingspolitik hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel demonstrativ den Rücken gestärkt. Deutschland und Frankreich wollten aus der Migration „eine Chance machen, keine Befürchtung“, sagte er am Freitag bei einem Treffen mit Merkel in der französischen Hafenstadt Marseille. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte Mittwoch gesagt, die Migration sei „die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land“.

Merkel bekräftigte, dass Deutschland und Frankreich in der Flüchtlingsfrage in den kommenden Monaten Fortschritte auf EU-Ebene anstrebten. „Europa muss sich in dieser Frage auch beweisen“, sagte sie. Die Kanzlerin sei „sehr optimistisch, dass wir auch weiter gemeinsam vorangehen“, so Merkel beim Treffen mit Macron. „Für ein Europa, das selbstständig ist, für ein Europa, das eigenständig seine Probleme lösen kann.“

Merkel: „EU muss interne Zusammenarbeit bei Verteidigung verstärken“
Den für das Frühjahr geplanten EU-Austritt Großbritanniens nannte Merkel ein „Thema, das wir bedauerlicherweise bearbeiten müssen“. „Wir wollen das in einem Geist tun, der uns später auch enge Partner sein lässt.“ Die verbleibenden EU-Mitglieder und Großbritannien benötigten einander bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Generell müsse die Europäische Union ihre interne Zusammenarbeit bei Verteidigung „angesichts der viele außenpolitischen Herausforderungen“ verstärken.

Mit Blick auf die Wahl zum Europaparlament im Mai 2019 sagte Merkel: „Wir wollen bis dahin noch einiges schaffen.“ Sie verwies unter anderem auf die Weiterentwicklung der Währungsunion, die Absicherung des Bankensystems und die Migration, bei der Frankreich und Deutschland die gleiche Herangehensweise hätten. „Europa muss sich in dieser Frage eben auch beweisen.“

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