Fr, 14. Dezember 2018

Odyssee zu Ende

27.06.2018 19:49

Flüchtlingsschiff fährt in Hafen von Valletta ein

Das Rettungsschiff Lifeline ist am Mittwochabend in den Hafen von Valletta eingelaufen. Das Schiff mit rund 230 Migranten und 17 deutschen Besatzungsmitgliedern an Bord kam nach einer sechs Tage langen Blockade auf dem Mittelmeer in Senglea vor Maltas Hauptstadt an. Regierungschef Joseph Muscat hat zuvor angekündigt, dass das Flüchtlingsschiff in Malta anlegen könne. Das Schiff werde aber beschlagnahmt, sagte der Premierminister des Inselstaats. „Dieses Schiff war staatenlos, es wird festgesetzt.“

Gegen die Besatzung der deutschen Hilfsorganisation werde ermittelt, so Muscat. Acht EU-Länder hätten sich bereit erklärt, Flüchtlinge von dem Boot zu übernehmen. Deutschland ist nicht darunter. „Das ist keine Blaupause für die Rettung von Migranten“, sagte Muscat. Vielmehr sei ein System notwendig, um Wirtschaftsflüchtlinge so schnell wie möglich zurückschicken zu können.

Vier Passagiere mussten ins Krankenhaus
Das von der Dresdner Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff musste seit Tagen mit mehr als 230 Flüchtlingen an Bord im Mittelmeer ausharren, da Italien, Spanien und auch Malta bisher ein Anlegen an ihren Häfen verweigert hatten. Vier Menschen, unter ihnen drei Babys, seien gleich in ein Krankenhaus gebracht worden, sagte eine Sprecherin der maltesischen Regierung. Polizei und Ärzte waren am Hafen vor Ort. Viele der Menschen an Bord winkten bei der Einfahrt.

Kompromiss zwischen Italien und Malta
Am Dienstag hatte Italiens Regierungschef Giuseppe Conte nach einem Telefonat mit dem maltesischen Premierminister bekannt gegeben, dass das Schiff in Malta anlegen dürfe. Italien werde im Gegenzug einen Teil der Migranten aufnehmen. Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland, Belgien und Frankreich haben dem Vernehmen nach ebenfalls ihre Bereitschaft bekundet, Flüchtlinge von der Lifeline aufzunehmen.

Mehrere deutsche Bundesländer boten Hilfe an
In Deutschland boten mehrere Bundesländer Hilfe an. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer nannte Bedingungen für eine mögliche Aufnahme. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde. „Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird.“ Das habe er auch Außenminister Heiko Maas gesagt, der sich nun um die Details kümmern werde.

Nach einem dramatischen Appell des Kapitäns durfte das Schiff am Mittwoch in die Hoheitsgewässer des Inselstaats einfahren, um dort „Windschutz zu suchen“, wie Mission Lifeline auf Twitter bekannt gab.

Schutz vor Wellengang gesucht
Die maltesische Seenotrettungsleitstelle gab dem Schiff demnach eine Position vor der Küste durch. Der Kapitän Claus-Peter Reisch hatte die maltesischen Behörden nach Angaben von Mission Lifeline am späten Dienstagabend darum gebeten, „wenigstens“ in maltesische Gewässer einfahren zu dürfen, um das Schiff und die mehr als 230 Flüchtlinge an Bord vor den hohen Wellen und dem starken Wind zu schützen.

Frankreich: „Elemente von Illegalität beim Verhalten der NGO“
Die französische Regierung übte schwere Kritik an der Dresdner Hilfsorganisation. Es gebe „offenkundige Elemente von Illegalität beim Verhalten der Organisation“, hieß es aus dem Präsidentenpalast. Das Schiff fahre unter niederländischer Flagge, in den Niederlanden werde es aber nicht im offiziellen Schiffsregister geführt, sondern nur in einem Zweitverzeichnis für Ausflugsschiffe. Es habe sich zudem wohl außerhalb europäischer Gewässer aufgehalten.

Die Hilfsorganisation wies die Vorwürfe zurück. Die Lifeline habe sich lediglich der Anweisung widersetzt, die geretteten Flüchtlinge in Tripolis der „sogenannten libyschen Küstenwache“ zu übergeben, hieß es in einer Stellungnahme. Die Organisation verweist auf den Grundsatz der Nichtzurückweisung in der Genfer Flüchtlingskonvention.

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