Di, 14. August 2018

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11.05.2018 11:10

Rechnungshof zerpflückt Pensionsausgaben der ÖBB

Der Rechnungshof hat die steigenden Pensionsausgaben der ÖBB scharf kritisiert. Die Reformmaßnahmen seien weiter offen und das Pensionsantrittsalter sei weiterhin deutlich unter dem Bevölkerungsschnitt, teilte die Prüfbehörde am Freitag mit. Durch die Versäumnisse seien die Kosten für den Bund gestiegen, obwohl die Zahl der ÖBB-Pensionisten gesunken sei. So betrugen die ÖBB-Pensionskosten für den Bund im Jahr 2016 rund 1,66 Milliarden Euro.

Laut Bericht seien die Pensionsausgaben von 2008 bis 2016 von 1,934 Milliarden Euro auf 2,042 Milliarden Euro angestiegen. Und das, obwohl die Zahl der ÖBB-Pensionisten gesunken sei. Fazit des RH: „Der Bund hatte dementsprechend mehr Kosten zu tragen: Betrugen diese 2008 noch rund 1,52 Milliarden, so waren es 2016 bereits rund 1,66 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung von 9,2 Prozent.“ Die Empfehlungen des Rechnungshofs zur Pensionsanpassung seien zum Großteil nicht umgesetzt worden. „Dadurch reduzierten sich mögliche Einsparungen von rund 1,07 Milliarden Euro auf rund 560 Millionen Euro für den Zeitraum 2018 bis 2050“, teilten die Prüfer mit.

ÖBB-Mitarbeiter im Schnitt vier Jahre früher in Pension
Auch die seit vielen Jahren anvisierte Angleichung des Pensionsalters der ÖBBler an den Österreich-Schnitt blieb hinter den Erwartungen. „Das durchschnittliche Pensionsantrittsalter der ÖBB-Pensionisten liegt weiterhin deutlich unter dem Regelpensionsantrittsalter - 2016: rund vier Jahre“, rechnen die Prüfer vor. Der Rechnungshof wiederholte seine Empfehlungen zu den Änderungen des ÖBB-Pensionsrechts aus dem Vorbericht. Diese sehen unter anderem die Nichtabsenkung der Pensionssicherungsbeiträge der Bundesbahnbeamten sowie höhere Abschläge bei vorzeitigem Ruhestand vor.

ÖBB kontern: „Nur 1,4 Jahre früher in Pension“
Die ÖBB konterten der Kritik des Rechnungshofs. „Bei den kritisierten Umständen handelt es sich um das Bundesbeamten-Dienstrecht, das bereits seit mehr als 25 Jahren nicht mehr zur Anwendung kommt“, so das Unternehmen in einer Stellungnahme. „Hier muss man klar sagen, dass aufgrund der Umstellung mit 1. Jänner 1995 die Beiträge ins ASVG-System massiv gestiegen sind. Zuletzt waren es zusätzlich 129 Millionen Euro pro Jahr. Weitere Änderungen des Pensionsrechts obliegen der Kompetenz des Gesetzgebers und sind nicht im Einfluss des Unternehmens ÖBB.“ Laut ÖBB würden die Mitarbeiter durchschnittlich mit 60,2 Jahren in Pension gehen, das ASVG-Pensionsantrittsalter liege bei 61,6 Jahren. Also würden ÖBB-Mitarbeiter in Schnitt „nur“ 1,4 Jahre früher in Pension gehen.

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