Do, 16. August 2018

Nach Häupl-Abschied

05.05.2018 08:09

Ludwig soll nun auch Städtebund übernehmen

Der designierte Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) soll im Juni auch den Chefposten im Städtebund übernehmen. Beim Städtetag in Feldkirch wird Ludwig als neuer Städtebund-Präsident vorgeschlagen, wie Generalsekretär Thomas Weninger sagte. Der Städtebund vertritt 253 Städte und größere Gemeinden und wird - als Gegenstück zum „schwarzen“ Gemeindebund - von der SPÖ dominiert.

Der Städtetag findet von 6. bis 8. Juni in Feldkirch statt. Neben der Wahl des neuen Präsidenten stehen Arbeitskreise zu den Themen schulische Nachmittagsbetreuung, Digitalisierung, Zusammenspiel von Zentralorten und ländlichem Raum sowie Pflege am Programm.

Besprechung der Pflegefinanzierung
Letzteres - nämlich die Pflegefinanzierung - wird am Montag auch zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im Finanzministerium besprochen. Länder und Gemeinden drängen auf eine Abgeltung der Mehrkosten, die ihnen durch die vom Bund beschlossene Abschaffung des Pflegeregresses entstehen.

Dabei wollen sie nicht nur die unmittelbaren Kosten für den Wegfall der Regresszahlungen berücksichtigen, sondern auch indirekte Folgen - etwa den Bedarf nach zusätzlichen Betreuungsplätzen, weil nach Wegfall des Regresses mehr Menschen in Heime gehen.

Schützenhöfer für Pflegefinanzierung
Der steirische Landshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat zur Finanzierung zuletzt eine Pflegeversicherung vorgeschlagen. Wobei Schützenhöfer auf Nachfrage offen ließ, ob damit eine Lösung über die gesetzliche Sozialversicherung oder eine private Versicherungspflicht gemeint ist. Es gebe Argumente für und gegen beide Varianten, so Schützenhöfers Sprecher.

Gegen eine Pflege-Sozialversicherung spreche die Anhebung der Lohnnebenkosten, gegen eine private Versicherung spreche, dass bisher kein Modell dafür bekannt sei und die Versicherung wohl auch nicht billig wäre.

 krone.at
krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.