Mi, 17. Oktober 2018

Historischer Besuch

19.03.2018 13:19

Van der Bellen, Kurz reisen gemeinsam nach China

Alexander Van der Bellen und Sebastian Kurz reisen im April gemeinsam nach China. Wie der Bundespräsident und der Kanzler am Montag ankündigten, wird es sich um ein historisches Ereignis handeln, denn die beiden werden von nicht weniger als vier Ministern und einer 250-köpfigen Delegation in das „Reich der Mitte“ begleitet. Das ist der größte Staatsbesuch in der Geschichte Österreichs. Durch die gleichzeitige Abwesenheit des Kanzlers und des Präsidenten bekommt Vizekanzler Heinz-Christian Strache die Gelegenheit, vorübergehend die Regierungsgeschäfte in Wien zu leiten.

„Bei keiner Auslandsreise bisher hat es eine höherrangige Begleitdelegation gegeben“, sagte Van der Bellen am Montag zu der zwischen 7. und 12. April stattfindenden Visite. Bei den mitreisenden Ministern handelt es sich um die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl, Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ), Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP). Ebenfalls dabei: Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl, rund 170 Unternehmer sowie Dutzende Wissenschaftler und Kulturschaffende. „Wir hoffen, dass verschiedene Abkommen zwischen chinesischen und österreichischen Firmen unterzeichnet werden können“, sagte der Bundespräsident.

Van der Bellen: „Auch China will saubere Flüsse und Seen“
„Der Staatsbesuch soll dem weiteren Ausbau der bilateralen Beziehungen dienen, vor allem in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Umwelt“, sagte Van der Bellen. So könne China etwa beim Umweltschutz oder Städtebau vom österreichischen Know-how profitieren. „Auch China will saubere Seen und Flüsse“, so der Bundespräsident. „Viel zu bieten“ hätten österreichische Unternehmen auch im Hinblick auf die Olympischen Winterspiele 2020 in Peking. Außerdem wolle Österreich im Forschungsbereich an der sehr dynamischen Entwicklung in China partizipieren. In Vorbereitung seien auch Vereinbarungen zum Kulturaustausch.

Kurz: „China ist ein Land mit irrsinnigem Potenzial“
Kurz betonte, dass die UNO-Vetomacht China etwa beim Kampf gegen den Klimawandel oder dem Nordkorea-Konflikt ein wesentlicher internationaler Player sei. Das Land sei aber auch wirtschaftlich „eine aufstrebende Supermacht“. Mit einem Wirtschaftswachstum von heuer 6,5 Prozent zähle China zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften, und auch die dortige Mittelschicht wachse „extrem schnell“. China sei somit ein „Land mit einem irrsinnigem Potenzial“ für österreichische Unternehmen, von denen schon jetzt über 900 im Land tätig seien.

Strache für eine Woche Regierungschef
In der zweiten April-Woche tritt erstmals ein, was Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor seiner Wahl unbedingt vermeiden wollte: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache übernimmt eine ganze Arbeitswoche lang die Führung der Regierungsgeschäfte in Wien, weil Kurz (ÖVP) in China ist.
 Der Vizekanzler wird dabei auch den Vorsitz in der wöchentlichen Ministerratssitzung führen, wie Kurz am Montag bestätigte. „Es wird eine Ministerratssitzung geben“, sagte er. Es sei „nichts Ungewöhnliches“, dass ein Bundeskanzler während eines Auslandsaufenthaltes vertreten werde, fügte der ÖVP-Chef hinzu.

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