Mi, 15. August 2018

Hälfte der Sitze rot

05.03.2018 17:05

Kärnten: SPÖ erhält zusätzliches Mandat von ÖVP

Die Auszählung der Wahlkarten hat in Kärnten eine gravierende Verschiebung ergeben: Demnach wandert noch ein zusätzliches Mandat von der ÖVP zur SPÖ. Die Sozialdemokraten halten nun bei 18 Mandaten, was genau der Hälfte der 36 im Landtag vertretenen Abgeordneten entspricht. Damit geht sich auch theoretisch keine Koalition gegen die SPÖ mehr aus. Die Auszählung brachte der SPÖ auch einen zusätzlichen Sitz im Bundesrat, wo die Sozialdemokraten nun gleichauf mit der ÖVP sind. 

SPÖ kommt auf fast 48 Prozent
Das Endergebnis der Kärntner Landtagswahl brachte für die SPÖ 47,94 Prozent, die FPÖ erreichte 22,96, die ÖVP kam auf 15,45 Prozent und das Team Kärnten erzielte 5,67 Prozent. Die Grünen flogen mit 3,12 Prozent aus dem Landtag, die NEOS verfehlten den Einzug mit 2,14 Prozent ganz klar. Neben der SPÖ mit 18 ist die Volkspartei im Landtag künftig mit sechs Sitzen vertreten, die FPÖ blieb bei neun Mandaten, das Team Kärnten bei drei.

So stark wie seit 34 Jahren nicht mehr
Die Sozialdemokraten holten mit 10,81 Prozentpunkten ein zweistelliges Plus, was ihnen das beste Ergebnis seit der Landtagswahl 1984 (51,65 Prozent) bescherte. Die FPÖ gewann 6,11 Prozentpunkte und drei Mandate dazu. Der Zuwachs der ÖVP betrug 1,05 Prozentpunkte und einen Landtagssitz mehr. Die Grünen verloren 8,98 Prozentpunkte, das Team Kärnten wurde mit einem Verlust von 5,51 Prozentpunkten beinahe halbiert, verlor aber nur ein Mandat und hat künftig drei.

16 Grundmandate geschafft
Die SPÖ schaffte insgesamt 16 Grundmandate. Im Wahlkreis 1 sind es fünf, in den Wahlkreisen 2 und 3 holten sie jeweils vier Direktmandate, im Wahlkreis 4 gab es drei. Dazu kommen zwei Reststimmenmandate. Die FPÖ schaffte sechs Grundmandate, je zwei in den Wahlkreisen 1 und 2, je eines in den übrigen. Dazu kommen drei Reststimmenmandate. Für die Schwarzen gab es außer im Wahlkreis 3 überall ein Direktmandat, drei Landtagssitze kommen aus dem zweiten Ermittlungsverfahren. Das Team Kärnten erzielte kein einziges Grundmandat, alle drei Sitze kommen aus den Reststimmen.

Wahlbeteiligung erstmals unter 70 Prozent
2009 waren die Kärntner noch die fleißigsten Wähler Österreichs. Nach zwei Abstürzen um jeweils mehr als sechs Prozentpunkte auf 68,6 Prozent liegen sie jetzt nur mehr auf Platz fünf. Nirgendwo sonst ging die Beteiligung bei der letzten Landtagswahl so stark zurück wie jetzt in Kärnten zum zweiten Mal - obwohl es eines der drei Länder mit Vorwahltag zusätzlich zur Briefwahl ist.

Wer wird Kaisers Koalitionspartner?
Die nächste Kärntner Regierung ist die erste ohne Proporz. Da die SPÖ die Absolute nicht geschafft hat, muss sie - wie in der Verfassung vorgesehen - mit anderen Parteien verhandeln. Wer Kaisers Favorit ist, verriet er am Wahlabend nicht. Möglich sind Koalitionen mit FPÖ, ÖVP und Team Kärnten. “Wir werden ab Montag Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien führen“, so Kaiser. 

ÖVP Kärnten im Bundesrat nicht mehr vertreten
Die Auszählung der Wahlkarten brachte der SPÖ nicht nur ein Kärntner Landtagsmandat zulasten der ÖVP - sondern auch einen Bundesratssitz mehr. Damit ist in der Länderkammer jetzt Gleichstand gegeben, mit 21:21 Mandaten. Die schwarz-blaue Regierung hat dennoch weiter klar die Mehrheit, hat die FPÖ doch 15 Bundesräte und die Grünen (seit der Tirol-Wahl) nur mehr drei. Ein Mandatar ist fraktionslos. Die ÖVP verlor somit mit der Kärntner Landtagswahl ihren einzigen Kärntner Sitz in der Länderkammer. Die SPÖ Kärnten entsendet jetzt drei Bundesräte und die FPÖ einen.

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