Abkommen besiegelt

Armenien und Türkei auf dem Weg der Annäherung

Ausland
10.10.2009 20:49
Die Türkei und Armenien haben am Samstagabend zwei Protokolle zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und zur Öffnung der Grenzen unterzeichnet. Die Zeremonie in der Universität Zürich hatte sich wegen Meinungsverschiedenheiten in letzter Minute verzögert. Schließlich gelang es offenbar US-Außenministerin Hillary Clinton, die eigens für das Annäherungsabkommen angereist war, erfolgreich zu vermitteln.

Die Protokolle wurden vom armenischen Außenminister Edouard Nalbandian (am Bild links im Vordergrund) und seinem türkischen Amtskollegen Ahmet Davutoglu (im Vordergrund re.) unterzeichnet. Ein Streit über Formulierungen hatte die Unterzeichnung des Annäherungsabkommens über drei Stunden hinausgezögert. Die armenische Seite habe sich gegen die Wortwahl in der türkischen Schlusserklärung gewehrt, verlautete aus Diplomatenkreisen in Zürich. An der Zeremonie nahmen neben US-Außenministerin Clinton auch ihr russischer Kollege Sergej Lawrow und EU-Chefdiplomat Javier Solana teil.

In einer wegen der Streitigkeiten stark verkürzten Zeremonie würdigte die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey die Rolle der beiden Außenminister: Nalbandian und Davutoglu hätten in dem im türkisch-armenischen Annäherungsprozess eine sehr wichtige Rolle gespielt.

Ein Jahrhundert Feindseligkeit
Die Abkommen beenden fast ein Jahrhundert Feindseligkeit zwischen der Türkei und Armenien. Sie legen einen Zeitplan zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen fest und sehen eine Öffnung der seit 16 Jahren geschlossenen Grenze zwischen den Nachbarländern vor. Die Annäherung war unter Vermittlung der Schweiz und unter diplomatischem Druck der USA und der EU zustande gekommen.

Armenier-Massaker umstritten
Weiterhin strittig ist allerdings der Umgang mit dem Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs. Auch der Streit zwischen dem mit der Türkei verbündeten Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach ist nicht vom Tisch. Allerdings vereinbarten Ankara und Eriwan bei der Einigung auf die beiden Abkommen Ende August auch, dass Historiker die Ereignisse des Ersten Weltkriegs aufarbeiten sollen.

Viele Armenier fordern, dass die Türkei die Massaker von 1915 als Völkermord anerkennt. Die Türkei lehnt dies ab und erklärte mehrfach, es habe auf beiden Seiten viele Tote in dem Krieg gegeben. Die Protokolle müssen nach der Unterzeichnung noch von den jeweiligen Parlamenten ratifiziert werden. In beiden Ländern droht Widerstand von Nationalisten.

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