So, 22. Juli 2018

Mission in Afrika

12.01.2018 15:05

Kunasek und Kneissl verabschiedeten Mali-Truppe

Verteidigungsminister Mario Kunasek und Außenministerin Karin Kneissl (beide FPÖ) haben am Freitag ein 13 Mann starkes österreichisches Mali-Kontingent feierlich verabschiedet. Für Kunasek ist die Mali-Mission nicht nur außenpolitisch wichtig, sie liefere auch einen Beitrag zur Sicherheit Österreichs. Kneissl sagte, dass das Mali-Engagement der österreichischen Außenpolitik "Substanz" verleihe.

Zehn Soldaten werden in der EU-Trainingsmission (EUTM) eingesetzt, an der sich Österreich seit 2013 beteiligt. Die Österreicher sollen dort von der Hauptstadt Bamako aus am Aufbau und der Schulung malischer Streit- und Sicherheitskräfte mitwirken. Drei österreichische Soldaten werden an der heikleren UNO-Blauhelmmission MINUSMA im umkämpften Norden des westafrikanischen Landes teilnehmen, für die Österreich seit 2016 Soldaten bereitstellt.

Außenministerin Kneissl wies auf die Bedeutung des Bundesheereinsatzes vor dem Hintergrund der geopolitischen Herausforderungen hin. Afrika sei für Europa aus sicherheitspolitischer Hinsicht "die Region schlechthin", die viel zu lange außerhalb des Blickfelds gelegen sei.

Verteidigungsminister Kunasek lobte in seiner Ansprache das Engagement des Bundesheers im Ausland. Österreich sei bei Auslandsmissionen innerhalb der EU "der sechstgrößte Truppensteller". Der Einsatz in Mali schließe an die Tradition österreichischer Auslandseinsätze in Afrika an, die bereits 1960 im Kongo begonnen worden sei und 2009 im Tschad eine Fortsetzung gefunden habe.

2013, als die Teilnahme Österreichs an der EU-Trainingsmission in Mali beschlossen worden war, war Kunasek noch Gegner des Einsatzes. "Wir können weder in der Bundesregierung noch in der EU auch nur ansatzweise eine Strategie für diesen Einsatz erkennen", sagte der damalige Nationalratsabgeordnete. Die FPÖ stimmte im Parlament damals gegen die Teilnahme. Seine Einschätzung sei heute eine andere, sagte der Verteidigungsminister am Freitag. Die budgetäre Situation sei damals "sehr, sehr angespannt" gewesen, das habe sich heute "Gott sei Dank ein bisschen gedreht" . Außerdem habe die "Flüchtlingsbewegung 2015" gezeigt, wie wichtig es sei, Präsenz "im Nahen Osten und in Afrika" zu zeigen, um dort "für Stabilität zu sorgen".

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