Familienbonus

Kanzler Kurz: „Niemand steigt schlechter aus”

10.01.2018 12:31

Rund 700.000 Familien in Österreich haben Grund zur Freude, denn ÖVP und FPÖ haben am Mittwoch im Ministerrat den Familienbonus beschlossen, in welchem vorgesehen ist, dass ab einem Einkommen von 1700 Euro der Bonus von 1500 Euro voll ausgeschöpft werden kann. Laut Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) ist auch für Alleinverdiener eine Lösung gefunden worden, denn Alleinverdiener- und Alleinerzieherabsetzbetrag sollen erhöht werden. Löger sprach deshalb von einem "tollen, schönen Tag", Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sogar von der "größten Familienentlastung in der Geschichte Österreichs" - und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte, dass durch diese "massive Entlastung niemand schlechter aussteigt".

Kurz nannte für das Modell mehrere Beispiele. Demnach werden mit einem Bruttoeinkommen bis 1700 Euro künftig keine Steuern gezahlt. Familien mit zwei Kindern und einem Einzeleinkommen von 2300 Euro brutto ersparen sich 3000 Euro Steuerlast und damit 100 Prozent. Bei 2500 Euro erspart man sich rund 80 Prozent der Steuerlast und bei 3000 Euro 55 Prozent. Dies sei eine "massive Entlastung" für Familien, die Steuern zahlen, so der ÖVP-Obmann. Man habe auch "bewusst" Alleinerzieher berücksichtigt, die Geringverdiener sollen daher von einer Erhöhung des Alleinerzieher- und Alleinverdienerabsetzbetrages profitieren, betonte Kurz.

Strache: "Zentrales Wahlversprechen eingelöst"
Die FPÖ fordere seit zwölf Jahren Steuerentlastungen für Familien, und nun werde genau dies umgesetzt, frohlockte Strache im Pressefoyer. Beide Parteien würden mit dem Familienbonus "zentrale Wahlversprechen" einlösen. Familien leisten viel, dies würde aber oft zu wenig honoriert. Die neuen Maßnahmen seien daher ein wesentlicher Schritt, meinte der FPÖ-Obmann und betonte: "Wir wollen österreichische Familien entlasten und kein Förderprogramm für Groß-Zuwandererfamilien." Das Modell sei daher auf jene abgestellt, die hier arbeiten: "Das ist fair und sozial gerecht."

Kurz betonte weiters, dass "niemand schlechter aussteigt". Bis 24-Jährige werden besser aussteigen als in der Vergangenheit, die Schwerpunktsetzung gelte aber Eltern, die arbeiten gehen und Kinder bis 18 Jahre haben, so der Kanzler. Was getrennt lebende Eltern betrifft, müssen noch einige Gesetze angepasst werden, unter anderem das Unterhaltsrecht, dafür brauche es noch Zeit. Zugutekommen sollen die Maßnahmen "vor allem denjenigen, die das Kind erziehen" und wo es wohnt.

1500 Euro pro Jahr und Kind
Im Ministerratsvortrag heißt es konkret, dass der "Familienbonus Plus" ein Absetzbetrag in der Höhe von 1500 Euro pro Kind und Jahr ist, das bedeute, die Steuerlast wird um bis zu 1500 Euro reduziert. Dieser stehe bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres zu, sofern Anspruch auf Familienbeihilfe besteht und das Kind in Österreich lebt. Für volljährige Kinder, für die Familienbeihilfe bezogen wird, soll der Anspruch auf einen Bonus in der Höhe eines Absetzbetrages von 500 Euro bestehen. In einem Haushalt kann der Absetzbetrag wahlweise von einem Partner in Anspruch genommen werden oder auf beide Partner verteilt werden.

Für getrennt lebende Eltern, die Unterhalt leisten, soll der Familienbonus nach der gegenwärtigen Regelung des Kinderfreibetrages auf beide Eltern aufgeteilt werden, mit dem Ziel, "die Bedürfnisse des Kindes bestmöglich abzudecken". Der Bonus sei nicht negativsteuerfähig. Der derzeitige Kinderfreibetrag und die steuerliche Abzugsfähigkeit der Kinderbetreuungskosten bis zum zehnten Lebensjahr sollen zur Vereinfachung zur Gänze entfallen.

Maßnahmen treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft
Um auch geringverdienende Alleinerzieher, die keine Einkommenssteuern bezahlen, zu berücksichtigen, sind ein höherer Alleinerzieherabsetzbetrag und ein höherer Alleinverdienerabsetzbetrag geplant. Die konkrete Höhe ist noch nicht bekannt. In Kraft treten sollen die Maßnahmen per 1. Jänner 2019.

Löger: "Ein toller, schöner Tag für Österreich"
Finanzminister Löger freute sich: "Das ist ein toller, schöner Tag für die Familien in Österreich." Zum einen würden viele durch den Bonus gar keine Steuerlast mehr tragen, zum anderen viele vom vollen Bonus profitieren, und drittens sei auch für die Alleinerzieher eine Lösung gefunden worden. Dies seien drei große Schritte, um die Steuer- und Abgabenquote auf unter 40 Prozent zu senken - sein persönliches Ziel, so der Finanzminister.