"Er hat freie Hand"

Kaltenegger wird neuer ÖVP-Generalsekretär

Der neugewählte ÖVP-Chef Josef Pröll hat seinen früheren Büroleiter, den Kärntner Fritz Kaltenegger, zum Generalsekretär der ÖVP ernannt. Der neue Parteimanager soll die ÖVP wieder "kampagnenfähig" machen, sagte Pröll, der bei der nächsten Nationalratswahl 2013 den Sprung ins Kanzleramt schaffen will. Kaltenegger kündigte an, die aus den vergangenen zwei Jahren bekannten ständigen Scharmützel zwischen den Parteizentralen von SPÖ und ÖVP einstellen zu wollen. Bei der innerparteilichen Programmdiskussion will er "nichts überhudeln".

"Ich werde sicher nicht der klassische Parteisekretär sein, der im täglichen Hick-Hack den Wadlbeißer gibt", sagte Kaltenegger am Samstag. "Dieser Stil, der da gepflogen wurde, hat offenkundig nicht zum Erfolg geführt." Ihm gehe es vielmehr darum, das Parteimanagement gut zu organisieren und die interne Kommunikation zu Bünden und Landesorganisationen zu verbessern. "Da hat es in der Vergangenheit ein paar Defizite gegeben."

Kaltenegger ist seit September 2005 Direktor des ÖVP-Bauernbundes, davor diente er Pröll eineinhalb Jahre lang als Kabinettschef im Landwirtschaftsministerium und unterstützte ihn ab 2006 in der ÖVP-"Perspektivengruppe". Seine SP-Kollegen Laura Rudas und Günther Kräuter kennt Kaltenegger vorerst nur "vom Vorbeigehen im Parlament". Er will sich aber in der nächsten Zeit mit den beiden SP-Geschäftsführern treffen, um die Zusammenarbeit zu besprechen und geht davon aus, dass auch auf SP-Seite das Bemühen um einen neuen Stil vorhanden ist.

Kaltenegger will an Perspektivengruppen anknüpfen
Bei der von Pröll angekündigten programmatischen Erneuerung der ÖVP will Kaltenegger an die innerparteilichen "Perspektivengruppen" anknüpfen. "Allerdings glaube ich nicht, dass der Programmprozess sofort beginnen soll und in zwei Jahren abgeschlossen werden muss. Da möchte ich nichts überhudeln: Wir haben die Zeit, wir brauchen die Zeit und wir werden sie uns auch nehmen", sagte der neue Generalsekretär. Pröll lässt seinem früheren Büroleiter beim Umbau der ÖVP-Zentrale jedenfalls "freie Hand", wie der Neo-Parteichef am Samstag betonte. Mit Kaltenegger könne die Reform der ÖVP gelingen: "Er kennt die Strukturen der Partei, ist urban geprägt, ist offen, geht auf die Menschen zu, weiß wie man Politik macht." Einer "Neugründung" der ÖVP erteilte Pröll allerdings eine Absage und nannte einen entsprechenden Vorschlag von Altparteichef Erhard Busek "überflüssig". Vielmehr gehe es darum, die Partei nach der verlorenen Wahl wieder "kampagnenfähig" zu machen, um das Kanzleramt zurückzugewinnen.

BZÖ höhnt über Prölls Kanzlerziele
Zweifel an Prölls Wahlziel, die ÖVP 2013 wieder zur Nummer Eins zu machen, kommen vom BZÖ. "Mit dem Kurs muss die ÖVP froh sein, wenn nach der nächsten Wahl noch ein Zweier beim Ergebnis vorne steht", sagte BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz in einer Aussendung am Samstag. Gerade das schwache Parteitagsergebnis (Pröll wurde mit 89,6 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt - siehe Infobox) zeige, dass der innerparteiliche Konflikt rund um die Große Koalition nur mühsam zugedeckt worden sei. Es sei nur eine Frage der Zeit, wann es hier zu einem Ausbruch komme.