EU-Reformvertrag

Irland will über neue Abstimmung entscheiden

Die irische Regierung will demnächst über ein neues Referendum zum Vertrag von Lissabon entscheiden. Der Beschluss über eine zweite Volksbefragung zu dem EU-Reformvertrag, der in einem ersten Referendum durchgefallen war, werde noch vor dem EU-Gipfel am 11. Dezember fallen, sagte der irische Außenminister Micheal Martin dem irischen Sender RTE am Sonntagabend. Die Regierung wolle bei dem Treffen in Brüssel "Teile einer Lösung" präsentieren. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen, sagte Martin.

Die Iren hatten Mitte Juni den Vertrag von Lissabon mit 53,4 Prozent abgelehnt und die EU in eine schwere Krise gestürzt. Gründe für das "Nein" waren nach einer Untersuchung der Regierung fehlende Informationen und eine damit verbundene Verunsicherung über das Thema der Abstimmung. Als weitere wichtige Gründe für die Ablehnung wurden die Sorge vor einem geringeren Einfluss Irlands ebenso genannt wie die Themen Arbeitnehmerrechte, Abtreibung oder Steuern.

Umfragen deuten auf Zustimmung zum Reformvertrag hin
Einer Umfrage der Tageszeitung "Irish Times" zufolge würde eine knappe Mehrheit der Iren den EU-Reformvertrag bei einem zweiten Referendum annehmen. Demnach würde das Vertragswerk mit 43 zu 39 Prozent der Stimmen angenommen, doch zeigten sich 18 Prozent der Befragten unentschlossen. Vor dem Juni-Referendum hatten die meisten Umfragen auf eine deutliche Ja-Mehrheit hingedeutet.

Laut "Irish Times" mussten sich die Befragten darüber äußern, wie sie stimmen würden, wenn Irland seinen EU-Kommissar behalten kann. Gleichzeitig wurde ihnen zugesichert, dass eine Unterstützung des Reformvertrags das geltende Abtreibungsverbot ebenso unberührt lassen würde wie die militärische Neutralität des Landes und die niedrigen Unternehmenssteuern.