Unfreiwilliger Strip

EU-Parlament gegen Ganzkörper-Scanner

(Bild: dpa)

Das EU-Parlament hat Bedenken gegen die Pläne der EU-Kommission, zur Personenkontrolle auf Flughäfen Ganzkörper-Scanner einzusetzen. Dies käme einer "virtuellen Leibesvisitation" gleich, heißt es in einer in Straßburg am Donnerstag angenommenen Entschließung der Abgeordneten. Sie äußerten "Zweifel hinsichtlich der Rechtfertigung dieser Maßnahme sowie deren Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit". Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) hat sich vorerst abwartend gezeigt. Die Ergebnisse am Amsterdamer Flughafen, wo die Technologie derzeit im Probelauf getestet wird, würden zeigen, ob der Einsatz des Scanners wirklich einen Sicherheitsgewinn bringe, so Fekter.

"Wenn es tatsächlich eine Erhöhung der Sicherheit und gleichzeitig möglicherweise raschere Abfertigung bringt, dann werden auch wir dieses System genauer prüfen", so Innenministerin Fekter. "Wir beobachten auch dieses und ähnliche Systeme seit einiger Zeit." Die größtmögliche Sicherheit stehe dabei im Vordergrund.

Ganzkörper-Scanner durchleuchten selbst die Unterwäsche von Personen. Die untersuchten Personen werden auf den gescannten Bildern nackt dargestellt. Die Geräte sollen dazu dienen, am Körper versteckte Waffen aufzuspüren, die mit Metallscannern nicht geortet werden können.

EU-Kommission für Ganzkörper-Scanner
Ein Sprecher von EU-Kommissar Antonio Tajani bekräftigte in Brüssel die Absicht der EU-Kommission, Ganzkörper-Scanner auf Flughäfen in der EU einzusetzen. Diese Geräte könnten Sicherheitsmaßnahmen ergänzen und außerdem das Leben der Passagiere auf Flughäfen erleichtern, sagte der Sprecher.

Alternativen zum Scanner gefordert
Tajani habe gegenüber dem EU-Parlament und gegenüber dem EU-Datenschutzbeauftragten seine Bereitschaft signalisiert, den Schutz der Privatsphäre zu garantieren. So sollten Passagiere auch die Möglichkeit nach alternativen Personenkontrollen haben, wenn sie nicht von Ganzkörper-Scannern durchleuchtet werden wollen. Außerdem wolle die EU-Kommission den EU-Staaten die Verwendung der Geräte nicht zwingend vorschreiben. Am 6. November will die EU-Kommission dazu ein Arbeitsseminar mit Abgeordneten und dem EU-Datenschutzbeauftragten organisieren.