Polen-Kehrtwende

Lech Kaczynski will EU-Vertrag nicht verhindern

Polens Präsident Lech Kaczynski hat am Montag im Anschluss an eine Aussprache mit seinem französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy erklärt, dass er die Ratifizierung des EU-Reformvertrags nicht verhindern werde. Kaczynski erklärte, er sei bisher falsch verstanden worden und habe nie eine Blockade des EU-Reformvertrages beabsichtigt.

"Die Aussprache war sehr gut. Ich habe eine Sache gesagt: Natürlich wird Polen die Ratifizierung des Lissabonner Vertrags nicht verhindern", sagte der polnische Staatschef, der sich anlässlich der Gründungssitzung der Mittelmeer-Union in Paris aufhält. Auf die Frage, ob er den Vertrag von Lissabon unterzeichnen werde, erwiderte Kaczynski: "Ich habe klar gesagt, dass es keine Hindernisse für die Ratifizierung des EU-Vertrages in Polen geben wird, und ich habe niemals die Möglichkeit ins Auge gefasst, dass Polen ein Hindernis für die Ratifikation des Vertrags sein wird."

Kehrtwende nach französischer Kritik?
Er habe nur darauf hin gewiesen, dass nach dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag seine Unterschrift keine rechtliche Wirkung mehr habe. Wörtlich hatte Kaczynski in verschiedenen Interviews erklärt, die Ratifizierung des Vertrages von polnischer Seite sei nach dem Referendum in Irland "gegenstandslos". Vor allem der französische Präsident hatte ihn dafür scharf kritisiert.

Mit Sarkozy habe er einen "gemeinsamen Plan vereinbart, der zum gegebenen Zeitpunkt der Öffentlichkeit bekanntgegeben" werde, sagte Kaczynski nach dem nunmehrigen Treffen. "Es gab gewisse gegenseitige Engagements. Ich bin überzeugt, dass man sie verwirklichen wird", blieb der polnische Präsident aber vage.

Kann Polen Vaclav Klaus überreden?
Gegenüber Sarkozy sagte Kaczynski nach Angaben des Elysee-Palastes, dass er "persönlich zur Vertragsratifizierung durch alle Seiten beitragen" werde. Kaczynski spielte damit offenbar auf den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus an - ein erklärter Gegner des Vertrags von Lissabon, der sich nach dem irischen Nein nicht mehr mit dem Vertragswerk befassen will. Nach französischen Angaben unterhält der polnische Präsident "freundschaftliche Verbindungen mit dem tschechischen Präsidenten". Demnach wird Kaczynski am 24. Juli mit Klaus zusammentreffen.