Sa, 25. November 2017

Kommunalwahlen

12.06.2017 11:07

Italien: Schwere Schlappe für die Grillo-Partei

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo muss bei den Kommunalwahlen in Italien eine böse Schlappe hinnehmen. Bei dem Urnengang in 1005 Gemeinden, zu denen am Sonntag neun Millionen Italiener aufgerufen waren, schnitten Grillos Bürgermeisterkandidaten unerwartet schlecht ab, während jene der Mitte-rechts-Allianz Rückenwind spürten.

Gewählt wurde in Städten wie Verona, Genua, Padua, Parma, L'Aquila, Tarent und Palermo. In den größten beteiligten Städten schafften es die Bürgermeisterkandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung nicht in die Stichwahlen. Diese finden am 25. Juni zwischen den beiden jeweils erfolgreichsten Kandidaten statt, die beim ersten Wahlgang nicht die 50-Prozent-Schwelle erreicht haben.

Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen war niedrig, nach Angaben des Innenministeriums lag sie bei 60,1 Prozent. Bei den zuvor letzten Kommunalwahlen waren es 68,2 Prozent gewesen.

Schwere Niederlage für Grillo in Heimatstadt
Eine schwere Wahlschlappe musste Grillo in seiner Heimatstadt Genua hinnehmen: Sein Kandidat Luca Pirondini verfehlte mit 18 Prozent der Stimmen klar den Einzug in den zweiten Wahldurchgang. Interne Spaltungen hatten die Fünf-Sterne-Bewegung in der ligurischen Hafenstadt stark geschwächt. In zwei Wochen findet dort eine Stichwahl zwischen dem Mitte-links-Kandidaten Gianni Crivello, der mit 38 Prozent der Stimmen um die Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Marco Doria kämpft, und dem Mitte-rechts-Bewerber Marco Bucci, der beim ersten Wahlgang am Sonntag mit 33 Prozent der Stimmen den Einzug in die zweite Wahlrunde schaffte, statt.

Eine Wiederwahl beim ersten Wahlgang feiert der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, der somit vor Beginn seines fünften Mandats als Stadtoberhaupt steht. Der Jurist, der die sizilianische Hauptstadt bereits zwischen 1985 und 1990 sowie zwischen 1993 und 2000 als Bürgermeister regiert hatte und seit 2012 wieder im Amt ist, errang 46 Prozent der Stimmen. In Palermo muss ein Kandidat lediglich 40 Prozent der Stimmen erobern, um den Bürgermeisterposten zu erobern.

Auf eine Wiederwahl hofft auch der scheidende Bürgermeister von Parma, Federico Pizzarotti, der kürzlich aus der Fünf-Sterne-Bewegung ausgeschieden war, mit der er 2012 zum ersten Grillo-Stadtoberhaupt Italiens avanciert war. Pizzarotti, der laut vorläufigen Ergebnissen rund 34 Prozent der Stimmen errang, tritt für die Bürgerbewegung "Effetto Parma" an. Er zieht gegen den Kandidaten aus dem Mitte-links-Lager, Paolo Scarpa, in die Stichwahl. Dieser schaffte 32 Prozent. In Verona kommt es bei Stichwahlen zu einem Duell zwischen dem Mitte-rechts-Kandidaten Federico Sboarina und seiner Mitte-links-Gegnerin Orietta Salemi.

Gradmesser für kommende Parlamentswahl
Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein Gradmesser im Hinblick auf die italienischen Parlamentswahlen, um deren Termin noch gestritten wird. Sie sind auch ein Test für die Demokratische Partei (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi. Dieser scheiterte am Donnerstag bei Bemühungen um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im Parlament. Die Billigung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen. Regulär würde im Frühjahr 2018 gewählt werden.

 krone.at
Redaktion
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