Di, 21. November 2017

„Von EU entfernt“

12.08.2016 07:10

Kurz glaubt nicht an weitere Türkei-Verhandlungen

Außenminister Sebastian Kurz rechnet nicht mit einer Fortsetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Zwar gebe es unter den Staats- und Regierungschefs unterschiedliche Meinungen, räumt Kurz im APA-Interview ein, bei den Außenministern sehe er aber wenig Freude, "jetzt neue Verhandlungskapitel zu eröffnen." Und dazu brauche es Einstimmigkeit. Prinzipiell sollte man die Diskussion über das künftige Verhältnis der EU mit der Türkei "ohne Schaum vor dem Mund" führen, so der Außenminister.

Er habe in den vergangenen Jahren "stetig gehört, dass es der Sinn der Beitrittsverhandlungen ist, dass sich die Türkei stärker an die EU annähert", so Kurz. Doch davon habe er wenig bemerkt. Aus seiner Sicht habe sich die Türkei in den vergangenen Jahren von der Europäischen Union entfernt. Und: "Die Entwicklung in den vergangenen Wochen ist vom Tempo und vom Ausmaß her sowieso noch einmal wesentlich problematischer." Zudem habe sich gezeigt, dass die EU zu vielen Staaten guten Kontakt pflege, ohne dass deren Beitrtitt "unbedingt der letzte Schritt" sei.

Meinung zur Türkei "fast historisch gewachsen"
Dass der Schwenk zu einer schärferen Position in der Türkei-Politik auch innenpolitische Gründe hat, sieht der Außenminister nicht. Im Gegenteil, er hält die österreichische Politik für konsequent und richtig. Die Meinung zur Türkei sei schon "fast historisch gewachsen" - schon seine Vorgängerin Ursula Plassnik habe sich etwa einen Namen gemacht, "weil sie besonders kritisch war, als Kapitel von Beitrittsverhandlungen eröffnet wurden".

Kurz beurteilt die Beziehungen zur Türkei folgendermaßen: "Es hat immer wieder gute, vor allem wirtschaftliche, Beziehungen gegeben. Aber es hat auch den einen oder anderen Dissens gegeben. Beides ist in Ordnung." Wichtig sei, dass die Debatte in einer ordentlichen Wortwahl und Tonalität stattfinde. "Auch eine Debatte wie diese muss man ohne Schaum vor dem Mund führen können", so Kurz.

Heftiger Streit zwischen Ankara und Wien
Seit dem versuchten Putsch in der Türkei und der massiven Säuberungswelle unter Staatsbediensteten und innerhalb der Armee ist in der EU eine heftige Debatte über die Zukunft der Türkei-Verhandlungen ausgebrochen. Die österreichische Bundesregierung als eiserne Befürworterin eines Abbruchs der Verhandlungen hat sich hierbei den Zorn Ankaras zugezogen. Geharnischte Verbalattacken und diplomatische Maßnahmen waren die Folge.

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