Fr, 24. November 2017

26.04.2016 14:51

Allgemeine Nutzungsbedingungen krone.at

A L L G E M E I N E  N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N  (A N B)

für die Nutzung der Online-Services der

Krone Multimedia Gesellschaft m.b.H. & Co. KG.

Handelsgericht Wien, FN 189730s

Muthgasse 2, 1190 Wien

office[at]krone.at; Telefax: +43 (0)1 36011-3532

UID: ATU 49597501


1. Geltungsbereich

Der Nutzung sämtlichen Leistungen und Services, die die Krone Multimedia Gesellschaft m.b.H. & Co. KG. ("KMM") auf ihren Online-Plattformen, insbesondere auf krone.at erbringt, liegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("ANB") in der jeweils gültigen Fassung zugrunde. Das Nutzungsverhältnis kommt mir der Nutzung einer der Plattformen der KMM zustande.

2. Urheberrechte an der Plattform

Die Plattformen stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum der KMM und sind urheberrechtlich geschützt.

3. Registrierung

KMM lädt den Nutzer, der mindestens 18 Jahre alt sein muss, durch Bereitstellung einer Abfragemaske ein, sich kostenlos für die erweiterte Nutzung der Plattformen zu registrieren und anzumelden. Der Nutzer hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und richtig auszufüllen und ausdrücklich die ANB in der gültigen Fassung zu akzeptieren. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattformen, das von KMM durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen werden kann. KMM ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Unentgeltlichkeit

Die Nutzung der Plattformen ist - soweit nichts anderes angegeben - grundsätzlich kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung einer Plattform kann der Nutzer jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. KMM behält sich vor,  Plattformen jederzeit einzustellen oder einzuschränken sowie einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.

5. Laufzeit/Kündigung

Das Nutzungsverhältnis zwischen KMM und dem Nutzer wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit eingegangen und kann von jeder Vertragspartei mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Im Falle der Vertragsbeendigung - aus welchem Rechtsgrund immer - bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content des Nutzers unberührt.

6. Verfügbarkeit

KMM erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. KMM leistet daher nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen Gewähr. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von KMM angebotenen Plattformen auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Plattformen ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die KMM keinen Einfluss hat.

7. Gewährleistung

KMM leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.

8. Haftung

Die Haftung von KMM und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ("Leute") ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die KMM zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des KMM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer "Leute".

9. Links

Soweit KMM mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist KMM für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. KMM macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Soferne Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, dies bitte melden an office@krone.at.

10. Gewinnspiele

Veranstaltet KMM ein Gewinnspiel, so liegen diesem, soferne nichts anderes angegeben wird, nachstehende Gewinnspielbedingungen zu Grunde:

Teilnahmeberechtigt sind natürlich Personen mit Wohnsitz im Inland (zusätzliche regionale Beschränkungen werden gesondert angeführt). Mitarbeiter von KMM, der verbundenen Unternehmen und der beim Gewinnspiel kooperierenden Unternehmen sind nicht teilnahmeberechtigt. KMM behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die die Verlosung unlauter (insbesondere durch Mehrfachteilnahmen) beeinflussen oder das versuchen. Die Gewinner werden nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail, postalisch oder telefonisch benachrichtigt. Eine Barabgeltung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; beim Gewinner personenbezogen anfallende Steuern, Abgaben, Gebühren und Folgekosten trägt dieser selbst. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinnes der Veröffentlichung ihres Namens und allenfalls ihres Lichtbildes zu.

11. Eingestellter Content        

KMM stellt seinen Nutzern in ihren Plattformen Möglichkeiten zur Verfügung, Inhalte wie beispielsweise Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. ("Content") einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt dem KMM dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von KMM kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn KMM von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Soferne Content nach Ansicht des Nutzers Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an office@krone.at.

Der Nutzer räumt KMM für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an den von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Plattformen und zur Verwertung in der Printausgabe der Kronen-Zeitung, ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen und zu Berichterstattungszwecken.

KMM ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. KMM kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.

Der Nutzer garantiert KMM ausdrücklich, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt.  Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents. Der Nutzer ist verpflichtet, die unter http://www.krone.at/forum/Netiquette veröffentlichte Netiquette einzuhalten.

Behauptet ein Dritter plausibel, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist KMM berechtigt, aber nicht verpflichtet, die über den Nutzer gespeicherten personenbezogenen Daten bekannt zu geben.

12.2 Registrierung: Bei der erstmaligen Verwendung der Plattform wird der Nutzer zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt und hat er dort die Möglichkeit, die für die Kommunikation zwischen KMM und dem Kunden sowie die zur sinnvollen Nutzung der Plattformen erforderlichen Daten einzugeben. Es sind dies insbesondere: Vorname(n), Familienname, Anschrift(en), Telefonnummer(n), Telefaxnummer(n), E-Mail-Adresse(n), Geburtsdatum, Geschlecht, akademischer Grad. Im Rahmen der laufenden Nutzung der Plattform können sodann weitere Daten eingegebene werden, wie beispielsweise auch das Lichtbild des Nutzers etc.

12.3 Zustimmung: Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass KMM seine oben näher bezeichneten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den Plattformen, zur Analyse des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene und fremde Zwecke der Werbekunden und im Rahmen der bestehenden Gewerbeberechtigung des Verlages "Adressverlag und Direktmarketing" zur Vorbereitung und Durchführung von Marketingaktionen Dritter ("Marketingzwecke") verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.

12.4 Widerruf: Ausdrücklich weist KMM den Nutzer darauf hin, dass die datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann: Krone Multimedia Gesellschaft m.b.H. & Co. KG., Muthgasse 2, 1190 Wien, office@krone.at; Telefax: +43 (0)1 36011-3532.

12.5 Folgen des Widerrufs: Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist KMM den Nutzern aber darauf hin, dass in diesem Fall KMM berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).

12.6 Verwendung von Facebook Social Plugins: Die Plattform verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seiner Plattform direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.

12.7 Verwendung des Facebook-Logins: Soferne sich der Nutzer über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an KMM folgende Daten des Kunden: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstellungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite.

12.8 Google Analytics mit der Erweiterung "anonymize IP": Die Plattform nutzt das Webanalysetool Google Analytics, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, hat das KMM zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht ("anonymize IP"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies". Das sind Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Plattform ermöglichen. Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Nutzers übermittelte anonymisierte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser-Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Nutzer unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/.

12.9 Google+: Die Plattform nutzt den sozialen Google-Dienst wie die +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Damit soll es dem Nutzer leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Nutzer "+1" gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Nutzer kann selbst einstellen, ob er das will. Der Nutzer kann auch auf dem +1-Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehenund verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter https://support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de. Google+ verwendet sog. "Cookies". Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 12.8. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12.10 Verwendung s zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Nutzer die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP-Adresse (Log-files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 12.8. analog.

12.11 Twitter: Die Plattform nutzt das Plug-in "Twitter Tweet This Button". Dieses Plug-in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Nutzer Twitter, so werden über die Funktion "Re-Tweet" die vom Nutzer besuchten Websites mit dem Twitter-Account des Nutzers verlinkt und damit dritten Nutzern bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter  http://twitter.com/privacy. Unter folgendem Link kann der Nutzer seine Datenschutzeinstellungen ändern: http://twitter.com/account/settings. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12.12 Pinterest: Die Plattform nutzt den "Pin-it"-Button des Internetdienstes "Pinterest". Dieser Plug-in wird von der Pinterest Inc.. 635 High Street, Palo Alto, CA 94301, USA, bereitgestellt. Wenn der Nutzer Pinterest benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Pinterest-Funktionen (wie beispielsweise den "Pin-it"-Button) aufweisen, erhält Pinterest automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Nutzers, Informationen zum verwendeten Gerät des Nutzers und Informationen über sogenannte Cookies. Pinterest setzt auch selbst sogenannte Cookies. Die Daten werden von Pinterest dazu verwendet, um dem Nutzer passende Pins und Pinwände vorzuschlagen und personalisierte Werbung zu zeigen. Nähere Informationen erhält der Nutzer unter http://about.pinterest.com/de/privacy-policy. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Pinterest in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12.13 Chartbeat: Die Plattform nutzt Chartbeat, ein Echtzeit-Webanalysetool der Chartbeat Inc., 826 Broadway, 6th Floor, New York, NY 10003, USA, das das Nutzungsverhalten der Nutzer in Echtzeit erhebt. An Chartbeat werden Daten dabei nur anonymisiert übermittelt.

13. Verzicht auf Werbeblocker

Das Portal www.krone.at wird Ihnen unentgeltlich zum Abruf und zur damit verbundenen (temporären) Vervielfältigung in Ihrem Endgerät bereitgestellt. Die unentgeltliche Bereitstellung dieses Portals mit wertvollen redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Wir erteilen die Zustimmung zur privaten Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie keine Werbeblocker verwenden, die das von uns gestaltete, Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout verändern. Sollten in Ihrem Browser ein Werbeblocker installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen beim Besuch unseres Portals zu deaktivieren.

14. Cookies

14.1 KMM verwendet auf ihren Plattformen "Cookies", das sind Textdateien, die beim Besuch der Plattform verschickt und auf dem Gerät des Nutzers gespeichert wird. Diese Cookies ermöglichen KMM, den Nutzer bei einem neuerlichen Besuch der Plattform wiederzuerkennen. Damit kann KMM das Nutzungsverhalten auswerten, den Nutzer als "wiederkehrenden Besucher" ("unique client") erkennen und Werbeeinschaltungen steuern.

14.2 Beim Besuch der Plattformen werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt. So setzt KMM Cookies der Österreichischen Webanalyse, ZVR 935018357, Köllnerhofgasse 2/8, 1010 Wien, support@oewa.at, um den Nutzer als unique client zu identifizieren und so vergleichbare und objektive Daten zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit von Online-Angeboten zu erheben. Weiters setzt KMM Cookies der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google") zur gezielten Einblendung von Werbeinhalten durch den Adsense-Dienst. Weiters verwendet KMM das Echtzeit-Webanalysetool "Chartbeat", ein Service der Chartbeat Inc., 826 Broadway, 6th Floor, New York, NY 10003, USA, das Cookies zum Zweck der Echtzeitanalyse des Nutzungsverhaltes der Nutzer setzt.

14.3 Wenn der Nutzer die Setzung von Cookies verhindern will, so kann er dies in seinem Internetbrowser entsprechend einstellen.

14.4 Der Nutzer erklärt durch die Nutzung der Plattformen ausdrücklich, in die Setzung von Cookies durch KMM einzuwilligen.

15. Sonstiges

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

15.2 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform.

15.3 Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

16. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort

16.1 Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.

16.2 Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Nutzer Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt.

16.3 Es wird aber jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart.

16.4 Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1190 Wien.

Stand: 26.04.2016

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