Mi, 23. Mai 2018

Nach Lügen-Posting

13.03.2018 18:35

Strache entschuldigt sich und zahlt Wolf 10.000 €

ZiB2-Moderator Armin Wolf und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben sich in der Causa Facebook-Posting außergerichtlich verglichen. Strache wird sich demnach - zusätzlich zu einer Entschädigung in der Höhe von 10.000 Euro - per Inserat in der „Kronen Zeitung“ sowie zehn Tage lang auf seinem Facebook-Profil für den Vorwurf der Lüge entschuldigen, schrieb Wolf am Dienstag in seinem Blog, der zwischenzeitlich aufgrund der vielen Aufrufe in die Knie ging.

Strache hatte in der Nacht auf Faschingsdienstag (13. Februar) auf seinem persönlichen Facebook-Profil ein sogenanntes Meme gepostet. „Es gibt einen Ort, wo Lügen und Fake News zu Nachrichten werden“, hieß es da vor einem Foto von Wolf im ZiB-Studio: „Das sind der ORF und das Facebook Profil von Armin Wolf.“ Das Posting wurde von Strache mit Emoji geschmückt und als „Satire“ bezeichnet. Wolf klagte daraufhin wegen Kreditschädigung, Ehrenbeleidigung und übler Nachrede.

Entschuldigung bei „Armin Wolf und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des ORF“
Im nun geschlossenen außergerichtlichen Vergleich verpflichtet sich Strache, „diese - oder sinngleiche Behauptungen zu unterlassen“, teilte Wolf am Dienstag mit. Per Facebook und „Krone“ wird sich Strache entschuldigen, und zwar „bei Armin Wolf und den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des ORF für diese unzutreffende Aussage“. Weiter heißt es: „Ausdrücklich halte ich fest, dass ich Dr. Armin Wolf stets als höchst korrekten und professionellen Journalisten erlebt habe.“ Die Aussage „ziehe ich daher als unwahr zurück“.

„Mir scheint diese Lösung fair und sinnvoller als ein möglicherweise jahrelanger Rechtsstreit durch mehrere Instanzen, da ich nicht annehme, dass der Vizekanzler eine (wahrscheinliche) Verurteilung ohne Berufungsverfahren akzeptiert hätte“, erklärte Wolf in seinem Blog, der am Dienstagabend zeitweise wegen Überlastung nicht aufrufbar war. Strache zahle außerdem neben den Verfahrenskosten eine 10.000-Euro-Entschädigung. Diese will Wolf dem Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes spenden.

ORF führt derzeit Vergleichsgespräche
Die Klagen des ORF gegen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bzw. gegen Facebook in Sachen „Lügen“-Posting sind damit aber noch nicht vom Tisch. Derzeit „laufen Vergleichsgespräche zwischen den Anwälten“, erklärte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz am Dienstagabend. Straches Entschuldigung bei ZiB-2-Moderator Amin Wolf bzw. den ORF-Journalisten bezeichnete Wrabetz als „wichtigen Schritt“. Der ORF hatte den Vizekanzler sowie das soziale Netzwerk auf Unterlassung und Widerruf geklagt. Von Facebook will man die netzwerkweite Löschung des Sujets, da ein Löschungsantrag erfolglos geblieben war.

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