Do, 26. April 2018

Pflichtgebühren etc.

11.03.2018 13:17

Was ärgert Sie am meisten am ORF?

Sind die Abgaben an den ORF Zwangsgebühren oder sichern sie die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Medienhauses und damit die Demokratie? Mit anderen Worten: Sollten die GIS-Gebühren abgeschafft oder beibehalten werden? Diese Fragen werden nicht erst seit den jüngsten ORF-Patzern wie zuletzt etwa in der Causa Abwerzger in Tirol heftig diskutiert. Eine aktuelle OGM-Umfrage bestätigt nun: Die Mehrheit der Österreicher lehnt die Gebühren ab und würde eine Volkabstimmung darüber begrüßen. krone.at möchte dem auf den Grund gehen und stellt Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, die Frage: Was stört Sie am meisten am öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie er derzeit ist?

Die OGM-Umfrage im Auftrag des „Kurier“ mit 503 telefonisch Befragten brachte folgendes Ergebnis: Lediglich 30 Prozent der Österreicher finden die GIS-Gebühren für berechtigt. Doppelt so viele, also 60 Prozent, lehnen die Pflichtgebühren ab. Fast genauso viele, nämlich 62 Prozent, machen sich laut Umfrage auch für eine Volksabstimmung über die ORF-Gebühren stark – und würden bei dieser für eine Abschaffung stimmen.

Christliche Partei sucht Unterstützung für ORF-Volksbegehren
Seit Donnerstag läuft ein von der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) initiiertes Volksbegehren zur Abschaffung der ORF-Gebühren. Es ist bereits der zweite Versuch der Kleinpartei. Im Vorjahr sammelte sie 25.503 Unterstützungsunterschriften. Der damalige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) lehnte die Einleitung eines Volksbegehrens aber ab. Derzeit können Interessenten diese Forderung unterstützen: „Der Nationalrat möge eine Änderung des ORF-Gesetzes und des Rundfunk-Gebühren-Gesetzes beschließen, in dem die zwingenden ORF-Gebühren und Abgaben ersatzlos gestrichen werden und die parteipolitische Einflussnahme auf die Organe des ORF beseitigt wird.“

Mindestens 8401 Unterschriften sind notwendig, um einen Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens stellen zu können. Anschließend muss der Innenminister dem Antrag zustimmen. Erst dann beginnt das eigentliche Volksbegehren, das ab 100.000 Unterschriften im Nationalrat behandelt werden muss.

Schweizer stimmten in Referendum klar für Rundfunkgebühren
Unsere Schweizer Nachbarn haben erst vor einer Woche für die Beibehaltung von Rundfunkgebühren gestimmt. Das Votum fiel mehr als eindeutig aus: Bei einer relativ hohen Stimmbeteiligung von 54,1 Prozent entschieden sich 71,6 Prozent der Wahlberechtigten gegen eine Abschaffung der sogenannten Billag-Gebühren. Der Abstimmung waren monatelange, zum Teil heftige Diskussionen vorausgegangen.

ORF im krone.at-Forum immer Gegenstand heftiger Debatten
Eine ähnlich scharf geführte Debatte findet derzeit in Österreich statt. Neben der politischen Einflussnahme kreisen die Argumente der Österreicher um die mangelnde Objektivität in Nachrichtensendungen und die Qualität der Programme. krone.at-User nützen auch stets die Gelegenheit, Storys, die das ORF-Thema aufgreifen, zu kommentieren.

Derzeit wird die CPÖ-Initiative eifrig beworben. So schreibt unter anderem mrbreaker: „Hab gerade das Volksbegehren online unterzeichnet. Ich würde jedem raten, das auch zu tun, der gegen die Gebühren ist, geht ja schnell.“ mich-schaudert zeigt sich äußerst skeptisch: „Diese Volksabstimmung wird es wohl nicht geben. Wenn, dann wird sie geheim gehalten, jeder wird müssen auf das Gemeindeamt gehen, sollte er zufällig davon Kenntnis erlangen. Nicht so wie beim Frauen/Rauchervolksbegehren, wo man auch per Internet die Stimme abgeben kann.“

Diskutieren auch Sie mit! Was ärgert Sie am meisten an unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Werden Sie ebenfalls das ORF-Volksbegehren unterschreiben?

Gabor Agardi
Gabor Agardi

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