Di, 24. April 2018

Der Unmut wächst:

06.03.2018 13:27

Die Tiroler SPÖ gehört nicht Elisabeth Blanik

SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik will allem Anschein nach lieber in die Opposition. Damit tut sie ihrer Partei keinen Gefallen. Warum? Weil sie ihrer Partei das Mitgestalten auf Landesebene verwehren will. Und das ist nicht in Ordnung! Die Partei gehört nämlich nicht ihr. Eine Analyse von Markus Gassler.

Elisabeth Blanik ist eine gute (Kommunal)Politikerin. Das hat sie als Bürgermeisterin von Lienz seit ihrer Wahl 2011 mehrfach eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Dort kann sie gestalten und Politik für die Menschen machen. Ihr Hobby ist die Landespolitik. Seit 2003 sitzt die 52-Jährige im Tiroler Landtag, 2016 wurde sie zur Obfrau der Tiroler Sozialdemokraten gewählt. Zusammen mit ihrem jungen Team ist es ihr bei der Landtagswahl gelungen, den bei Landtagswahlen seit 2003 anhaltenden Abwärtstrend zu stoppen. Als Nummer 2 und mit dem Plus im Rücken hätten die Roten nun die große Chance, wieder zurück in die Tiroler Landesregierung zu kommen. Doch Blanik ziert sich! Das haben die Verhandlungen der letzten Tage gezeigt. Es fängt mit der Auswahl der Themen an und hört bei der Nominierung der roten Verhandler auf. So verlangt Blanik von der ÖVP doch allen Ernstes, noch einmal das Agrargemeinschaftsthema in Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Ein Thema, das längst gegessen und für die Schwarzen nach wie vor ein rotes Tuch ist. Und wo ist die neue, spritzige SPÖ, wenn Blanik nun Georg Dornauer senior (bei allem Respekt vor seiner bisherigen Arbeit) in die Verhandlungen mit der ÖVP schickt? Anstelle ihres – wirklich jungen und spritzigen – Vizes, Georg Dornauer junior? Das deutet darauf hin, dass sie es mit den Verhandlungen nicht ernst meint und lieber in Opposition gehen will. Sonst würde sie nicht wie ein Verteidiger mit dem Zug aufs eigene Tor agieren.

Bürgermeister-Amt wichtiger als Regierungssitz
Aber warum will die „Gestalterin von Lienz“ ihrer Partei auf Landesebene das Recht aufs Mitgestalten verwehren? Das hängt sicher damit zusammen, dass sie Bürgermeisterin von Lienz bleiben will. Geht sie in die Regierung – und dort muss der Parteichef, wie auch immer der heißt, sitzen –, dann muss sie, wie berichtet, Lienz aufgeben. Daher ist für Blanik Opposition bequemer – Bürgermeister und Klubobfrau sind vereinbar. Und lukrativ.

Das zarte Pflänzchen braucht nun Dünger
Im Sinne der SPÖ ist das allerdings nicht. Was die neue SPÖ und ihr zartes Zuwachs-Pflänzchen von 3,53 Prozent nun brauchen, ist Dünger! Diesen Dünger könnten sich die Genossinnen und Genossen in einer schwarz-roten Koalition abholen. Oder glaubt Elisabeth Blanik wirklich, dass die SPÖ wegen ihrer – ach so tollen – Oppositionsarbeit in den vergangenen fünf Jahren dazugewonnen hat? Das können andere besser! Die SPÖ hat dank der Jungen dieses Ergebnis erreicht. Und diese Wähler wollen, dass die SPÖ mitregiert. Umsetzen statt von der Ersatzbank aus schimpfen, das sollte das Motto sein. Denn mit markigen Sprüchen von Osttirol aus werden weder Einkommen höher, noch Wohnungen billiger.

Dornauer junior muss Partei übernehmen
Fazit: Für Lienz und die neue Tiroler SPÖ wäre es besser, wenn Blanik Bürgermeisterin bleibt. Der junge Dornauer müsste dann die Partei übernehmen und als LH-Stellvertreter in die Regierung gehen. Blanik wäre dann Bürgermeisterin und Abgeordnete bzw. sogar Klubobfrau im Landtag.

Leichtes Spiel für die Grünen
Macht sie das nicht, dann wird sich die ÖVP wohl wieder für die Grünen entscheiden. Die machen es der ÖVP derzeit jedenfalls viel leichter: Ihr Preis sinkt von Tag zu Tag. Und die SPÖ? Die darf Opposition „spielen“ und sich bei der nächsten Wahl wundern, warum ihre – ach so gute – Oppositionsarbeit nicht belohnt wurde.

Kern mischt sich offiziell nicht ein
Bundespartei-Obmann Christian Kern möchte offiziell dazu nichts sagen. Er überlässt die Entscheidung ganz alleine den Tiroler Genossinnen und Genossen. Hinter vorgehaltner Hand heißt es aber, dass es Kern begrüßen würde, wenn die Tiroler SPÖ mitregieren würden.

Markus Gassler
Markus Gassler

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