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Artikel aus dem Archiv Innenpolitik
„Am Ballhausplatz“
Bundeskanzler Stocker geht unter die Podcaster
Das Bundeskanzleramt will künftig einen eigenen Podcast produzieren. Unter dem Titel „Am Ballhausplatz“ sollen neben Regierungsmitgliedern ...
Babler ist stinksauer
NGO „gerettet“ – trotzdem fliegen jetzt die Fetzen
Die Anti-Rassismus-Beratungsstelle Zara hat für einen ordentlichen Zoff innerhalb der Regierung gesorgt. Auf Bestreben von ...
Verstörende Chats
Weißmann-Affäre: „Du wirst mich noch kennenlernen“
„Verstörend, schockierend und inakzeptabel!“ Das sagt Interims-ORF-Chefin Ingrid Thurnher über die Schilderungen und die veröffentlichten ...
Rüge des Präsidenten
Rosenkranz: „Kein Polit-Aktivismus im Parlament“
Tanzvideos und provokante Parolen mitten im Parlament: Nach den umstrittenen Iran-Clips einiger Abgeordneter mahnt Nationalratspräsident ...
Junge Neos fordern:
Finanzminister soll Parteienförderung halbieren
266 Millionen Euro an Steuergeld sind 2025 an Österreichs Parteien geflossen. Damit liegt unser Staat im europäischen Spitzenfeld, was die ...
Bei Aussagen zu Schmid
Wöginger-Richterin lässt Tonbandaufnahmen sichern
Am 4. Mai wird das Urteil im Postenschacher-Prozess gegen August Wöginger erwartet. Die Ermittlungen gegen Kronzeugen Thomas Schmid haben ...
„Paradigmenwechsel“
Regierung bringt neue Zusatzpension auf Schiene
Die Regierung stärkt die zweite Säule bei den Pensionen – die betriebliche Altersvorsorge. Diese soll allen Arbeitnehmern offenstehen, ...
„Signal für Vernunft“
Abgabe für nicht recyclebares Plastik kommt nicht
Die geplante Plastiksteuer, die die Reduktion der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel finanzieren sollte, kommt doch nicht. Das teilte ...
Knalleffekt bei Reform
SPÖ: Notarztstützpunkte sind so nicht zusperrbar
Flankierende Maßnahmen, um elf der 32 Notarztstützpunkte mit April 2027 zu schließen, werden nicht rechtzeitig etabliert werden, kritisiert ...
Erste Kritik wird laut
WKÖ: Unternehmen sollen 100 Mio. € zurückbekommen
Die Wirtschaftskammer Österreich will den Unternehmen unter die Arme greifen und kündigt ein Entlastungspaket in Millionenhöhe an. „Das ist ...
„Sachliche Bewertung“
Weißmann will Compliance-Bericht offenlegen
Der ehemalige ORF-General Roland Weißmann will den Compliance-Bericht dem Stiftungsrat des Rundfunks vorlegen. Damit solle eine sachliche ...
„Liebe Spieler ...“
WAC Letzter: Nun spricht sogar der Landeshauptmann
„Liebe Spieler des Wolfsberger AC!“, beginnt er sein Schreiben. Und dann wird‘s emotional. Sogar Kärntens Landeshauptmann Daniel Fellner, ...
Vorstoß bei Gesundheit
Ludwig: „Die Verbesserung ist der einzige Maßstab“
Kurz vor seinem Landesparteitag am Samstag in Wien pocht SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig auf rasche erste Erfolge bei den stockenden ...
NEOS-Umfrage im Ländle
„Misstrauensvotum gegen die Gesundheitspolitik“
Unter dem Titel „Wo tuat’s weh?“ haben die NEOS in den vergangenen Wochen eine Vorarlberg-weite Umfrage zum Gesundheitssystem durchgeführt. ...
Das sind Knackpunkte
SPÖ, ÖVP und Neos schlagen ihre Budget-Pflöcke ein
Jetzt geht es ans Eingemachte: Die Regierung muss angesichts globaler Krisen mehr sparen als die zuletzt genannten zwei Milliarden – ...
„Krone“-Kommentar
Ciao und Tschüss bei den Tiroler Sozialdemokraten
Zäh wie ein geschmackloser Kaugummi zog sich die Affäre Dornauer bei den Tiroler Sozis. Nun gab es einen Schlussstrich und Claus Meinert, ...
Causa Weißmann
Mölzer: „Der ORF ist ein Irrenhaus“
Im aktuellen Politik-Duell zwischen Andreas Mölzer und Eva Glawischnig wurde unter anderem über den heftigen Vertrauensverlust in die ...
Stiftungsräte fordern:
Wahl des ORF-Generals soll vorgezogen werden
Im ORF wächst der Druck auf eine rasche Entscheidung: Die Bestellung der neuen Generaldirektion soll deutlich früher erfolgen als geplant. ...
„Plan Zukunft“
Die lange Wunschliste des pinken Bildungsministers
Sechs Jahre Volksschule, neue Fächer, eine „Bildungspflicht“ und Druck auf Eltern: Das steckt hinter dem „Plan Zukunft“. Vieles davon ist ...
„Prüfen Möglichkeiten“
SPÖ will Opferschutzverein Zara vor dem Aus retten
Die SPÖ zeigt sich „überrascht“ über den Förderstopp für den Opferschutzverein Zara. Wie berichtet, kann aus budgetären Gründen die ...
LH Mattle zur „Krone“
Transit-Anhörung vorbei: „Vorsichtig optimistisch“
Bei einer mündlichen Verhandlung wurde – wie berichtet – am Dienstagvormittag vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg die ...
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