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Artikel aus dem Archiv Innenpolitik
Vor 80 Jahren befreit
Mauthausen-Gedenken: „Alle tragen Verantwortung“
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen ist Montagabend bei einer Gedenkveranstaltung auf dem Areal eine ...
„Gefahr für Willkür“
Muslime kritisieren Gesetze gegen radikalen Islam
Eine Verschärfung der Maßnahmen gegen radikale, islamistische Strömungen hat der niederösterreichische Landtag jüngst beschlossen. Ins ...
Neues Modell liegt vor
Kopftuchverbot an Schulen: ÖVP braucht FPÖ-Hilfe
Mädchen unter 14 Jahren sollen in der Schule künftig kein Kopftuch tragen dürfen. Ein solches Verbot wurde schon einmal vom ...
NEOS, ÖVP oder Grüne?
Am Montag muss sich Michael Ludwig entscheiden
Die Wiener SPÖ kommt Montagvormittag zu einem Landesparteivorstand zusammen. Bei dem Treffen sollen die Weichen für Wiens politische ...
Neuer ÖVP-Obmann
„Wollen ein gemeinsames Programm entwickeln“
Der neue ÖVP-Landesobmann Christoph Zarits wird vor dem Landesparteitag im Herbst noch durch die Bezirke touren. Aus den Gesprächen soll ...
Umfärbungen, Erzlande
So hat das Superwahljahr Österreich verändert
Rund ein Dutzend Wahlen haben die Österreicher im Superwahljahr 2024 und den ersten vier Monaten 2025 absolviert. Es wurde auf allen Ebenen ...
Weitere Einschnitte
Diese Überraschungen bringt das Sparpaket noch
In zehn Tagen wird Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) sein erstes Budget präsentieren. Darin dürften einige unangenehme Überraschungen ...
Neues Sparprogramm
NEOS: „Wird größte Pensionsreform seit 20 Jahren“
Im Pensionssystem soll es ab kommendem Jahr einige Änderungen geben. Am Freitag gehen erste Neuerungen in Begutachtung – vollmundigen ...
Forum
Politik zur Wirtschaft – Brauchen wir Sperren?
Karl-Heinz Grasser wurde nun rechtskräftig verurteilt. Schon vor seiner Verurteilung gehörte er einer Reihe von Politikern mit einer ...
Stocker reicht Hand
Mauern gegen die FPÖ? „Das löscht den Brand nicht“
Wie umgehen mit der Bundes-FPÖ, die in Umfragen weiterhin komfortabel in Führung liegt und im Parlament die stärkste Kraft ist? Während ...
Nach Wechsel in Kammer
Brisante Gerüchte um die Nachfolge von Danninger
Seit Freitag ist der Wechsel der Polit-Profis Jochen Danninger nach Wien bekannt. Der Klubobmann der mächtigen ÖVP Niederösterreich wird ...
Landesrat Ehrenhöfer:
„Arbeitsressort soll Namen wieder gerecht werden“
Der neue Landesrat Willibald Ehrenhöfer (ÖVP) richtet die steirische Arbeitsmarktpolitik komplett neu aus und erneuert dabei seine Kritik ...
Wer draufzahlt ...
Finanzminister schärft beim Sparpaket noch nach
Die viel diskutierten Einsparungen sind nun in Gesetze gegossen. Es gibt Entlastungen für Pendler und Betriebe, dafür behält der ...
Das ist neu
Streit um unfaire oder notwendige Pensionsreform
Die von der Regierung auf Schiene gebrachte Pensionsreform sorgt bei Betroffenen für Verunsicherung und in der Politik für kontroverse ...
Folgt auf Minister
Danninger wird neuer Wirtschaftskammer-General
Mit Jahresbeginn übernahm Wolfgang Hattmannsdorfer die Stelle des Wirtschaftskammer-Generalsekretärs – Wochen später gab er sie bekanntlich ...
Kritik an Regierung
Rund 336.000 Österreicher gelten „absolut arm“
„Fatal und peinlich“ sind aus Sicht von Michael Dittrich, Sprecher der Vorarlberger Armutskonferenz, die Sparmaßnahmen auf Bundes- und ...
Grüne orten Erfolg
Babler will bei der Pressefreiheit weiter aufholen
Österreich ist im Pressefreiheitsindex nach dem Tiefstand im Vorjahr wieder etwas nach oben geklettert. Mit 78,12 Punkten belegt Österreich ...
Die wichtigsten Punkte
Regierung setzt erste Schritte zur Pensionsreform
Die Regierung setzt die ersten Schritte zur Umsetzung der angekündigten Pensionsreform. Die wichtigsten Punkte: Verschärfungen bei der ...
Wiener Maifeier
Zusammenrücken unter Budget-„Damoklesschwert“
Ein „Zusammenstehen in schwierigen Zeiten“ forderte Bürgermeister Michael Ludwig am 1. Mai am Rathausplatz von seinen Parteifreunden ein. ...
„Feigster Parteichef“
Kickls „Zecken“-Sager sorgt bei SPÖ für Wutanfall
Herbert Kickl hat SPÖ-Chef Andreas Babler in seiner 1.-Mai-Rede als „linke Zecke“ bezeichnet. Die Sozialdemokraten reagieren erbost und ...
FPÖ feiert im Bierzelt
Kickl bezeichnet SPÖ-Vizekanzler als „linke Zecke“
Nachdem die Spitzen der SPÖ bei ihrem 1.-Mai-Aufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz scharfe Töne Richtung FPÖ angeschlagen hatten, schimpfte ...
Haftantritt bis Juni
Grasser und Meischberger sind bald im Gefängnis
Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Ex-Politiker Walter Meischberger müssen innerhalb eines Monats ihre Haft antreten (siehe Video ...
Genossen feiern 1. Mai
Aufmarsch der SPÖ: Scharfe Töne gegen Kickls FPÖ
Der „Tag der Arbeit“ bringt die Politik am heutigen 1. Mai traditionell auf die Straße. Die größte Kundgebung fand am Wiener Rathausplatz ...
Keine Zeit mehr
Kanzler auf Diät: Stocker in Rom deutlich schmäler
Christian Stocker besitzt bekanntlich einen trockenen Humor. Über sein Gewicht scherzt der Kanzler gerne: „Ich bemühe mich, schlanker zu ...
Nach neunter Operation
SPÖ feiert 1. Mai ohne Landeshauptmann Doskozil
Das öffentliche Comeback nach seiner neunten Operation muss noch ein wenig warten. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird dieses Jahr an ...
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