So bezeichnete der einstige Neos-Chef Matthias Strolz die Landeshauptleute. Föderalismus ist aber nur so lange gewinnbringend, solange es um wirklich bundeslandbezogene Eigenheiten geht. Verantwortungsbereiche von Kindergärten, Volksschulen, Mittelschulen und höher bildenden Einrichtungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen aufzusplittern, ist ebenso sinnbefreit wie jeweils neun Jagdgesetze, neun Fischereigesetze,. Unsere Anzahl an Gemeinden und den damit verbundenen Bürgermeistern ist, verglichen mit anderen Staaten, wahrlich haarsträubend, ebenso die Verwaltung von Bezirken mit jeweiligen Hauptleuten samt zugehörigen Stäben, bis hin zu neun Landeshauptleuten mit eigenen Landesregierungen. Im Gesundheitswesen würde sich jedwede sinnlose Diskussion über Gastpatienten erübrigen, wären sämtliche Gesundheitseinrichtungen über den Bund einheitlich geregelt. Die sich daraus ergebenden finanziellen Einsparungen durch eine wirklich kräftige Generalreform des Systems im Föderalismus sowie kräftige Zusammenlegungen von Gemeinden und Bezirken sind naheliegend. Einzig und allein – man will es nicht!
Gerhard Pöschl, Deutschlandsberg
Erschienen am Do, 2.10.2025
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Grundsätzlich kann ich die diesbezügliche Aufregung aus Niederösterreich und Burgenland sehr gut verstehen, andererseits muss man auch sagen, würde ...
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