Auch wenn sich manche Teile der ÖVP das immer noch einreden. Es ging doch nie um die Person Herbert Kickl allein. Es geht noch immer um das Programm der FPÖ unter Kickl. Und ganz allgemein: Es geht doch nicht nur um Ressorts und Posten. Es geht vor allem darum, mit welchen Köpfen und Inhalten sie besetzt sind. Und Bundespräsident Van der Bellen hat leider vor allem in einem Punkt völlig recht: Der heimischen Innenpolitik ist in den letzten Jahren die Kompromissfähigkeit völlig abhandengekommen. Wir müssen wirklich wieder schleunigst dorthin kommen, wo Kompromissfähigkeit wieder für die wahren Gewinner und Gestalter steht, ohne auf Selbstkritik und inhaltliche Neuausrichtung zu vergessen. Die ÖVP wird endlich erkennen müssen, dass es schon lange um mehr geht als um Wirtschaft, Asyl und Budget. Die SPÖ muss schleunigst begreifen, dass sie den Weg zurück zur politischen Mitte finden muss. Die Neos müssen ihrer Reformbereitschaft treu bleiben. Die Grünen müssen sich in Sachen Asyl neu ausrichten. Die FPÖ muss sich in eine verantwortungsbewusste, gemäßigte Rechtspartei wandeln. Dann ist vieles wieder möglich und einiges machbar.
Christian Stafflinger, Linz
Erschienen am Fr, 14.2.2025
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