US-Demokratie in Gefahr

Spätestens nach Präsident Trumps Flut an Sofortmaßnahmen sollte man verstanden haben, welche Konsequenzen seine Politik hat: Attacken auf queeres und selbstbestimmtes Leben, begnadigte Demokratiefeinde, den Staatsapparat von unliebsamen liberalen Bürokraten und Experten zu säubern. Das bedroht nicht nur die gesellschaftliche Vielfalt, sondern verbreitet auch Angst und befeuert Spaltungen. Es ist wohl davon auszugehen, dass Trump tatsächlich der Agenda konservativer republikanischer Hardliner, dem „Project 2025“, folgen wird, welche ein Aushebeln der „Checks and Balances“ vorsieht, um damit erste Schritte in Richtung einer autoritären Machtübernahme zu setzen. An diesem Projekt haben unter anderen radikale Demokratiegegner mitgearbeitet – und es ist ein bis ins kleinste Detail ausgeklügelter Plan zur Demontage der amerikanischen Demokratie. Zu hoffen, Trump würde in seiner zweiten Amtszeit nicht so unberechenbar agieren, ist meines Erachtens ziemlich naiv. Hinzu kommt, dass sich die oppositionellen Demokraten noch immer in einer Art Schockstarre befinden und dem Präsidenten nichts entgegenzusetzen haben. Die Demokratie in den USA ist mehr denn je in Gefahr. Die Gretchenfrage lautet: Wer kann Trump noch stoppen?