Das freie Wort

Zweidrittelmehrheit

Würden zukunftsorientierte Verhandlungspunkte der gescheiterten Zuckerl-Koalition, bei denen sich ÖVP und Neos bereits einig waren, von der FPÖ übernommen oder mitgetragen, hätten diese den Charme einer Zweidrittelmehrheit – und somit Verfassungsrang. Dann könnten die Neos zeigen, dass sie zu ihrem Wort stehen und bei „ausverhandelten“ Themen auch als Oppositionspartei mitstimmen.

Joachim Reisinger, Rohrbach

Erschienen am Sa, 11.1.2025

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