Wahlen und Demokratie

Dem Leserbrief „Neuwahlen – wozu?“ von Herrn Holztrattner, der am 25. Oktober veröffentlicht wurde, schließe ich mich vollinhaltlich an. Das Wort Demokratie bedeutet wörtlich übersetzt „Volksherrschaft“. Eine berühmte Definition geht auf Abraham Lincoln zurück: „Eine Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk.“ Natürlich kann sich ein Volk nicht basisdemokratisch selbst verwalten und wählt dafür seine Vertreter. Aber es stehen keine unabhängigen Persönlichkeiten zur Wahl, die ihr eigenes Ego hintanstellen und den Volkswillen umsetzen, sondern Parteien. Demzufolge bekommen wir auch nur Politiker, die in erster Linie ihrer Partei und einem Parteiprogramm verpflichtet sind. In diesem System kann zwangsläufig nur das kleinste Übel gewählt werden, mit dem es die meiste Übereinstimmung gibt, aber es gibt keine Sicherheit, dass nach der Wahl das Versprochene auch umgesetzt wird. Das ist unbefriedigend und frustrierend, deshalb wäre es höchst an der Zeit, auch bei uns ein System wie in der Schweiz zu etablieren, wo bei allen wichtigen Entscheidungen das Volk zu befragen und der Volkswille dann für die Regierung bindend ist. Selbstverständlich müsste das in der Verfassung verankert werden. Aber das fürchten Politiker wie der Teufel das Weihwasser. Die Aussage, die Schweiz hat ein glückliches Volk und unglückliche Politiker, ist bekannt. Bei uns ist es (leider noch) umgekehrt.