„Abnicker und Abnickerinnen“ – wie ich dies aus Zeiten absolutregierter Gemeindestuben in Erinnerung habe. Nicht dem Willen des Volkes entsprechende Gesetzgebung, nicht Kontrolle der Regierenden, nicht Ausübung des freien Mandates scheinen von den parlamentarischen Grünen als Wähler-Auftrag gesehen zu werden, sondern „Mitregieren um jeden Preis“ scheint die Devise für parlamentarisches Agieren der grünen Fraktion zu sein! So werden Anträge der Opposition, obwohl meiner Meinung nach ganz im Sinne grüner Grundsätze, kategorisch wider grüne politische Überzeugung und Tradition abgelehnt. So stützt, finde ich, die grüne Fraktion das türkise System, dient dem Demokratieabbau und verhindert eine dem Wohle des Staates entsprechende Gesetzgebung. Ja, es könnte sogar darüber hinaus vermutet werden, dass die im Parlament vertretenen Grünen Teil dieses Systems geworden sein könnten, ja, sogar dass sie schon 2019 durch Kurz’ Gnade im Sinne einer „Kohorte“ wieder in den Nationalrat gewählt worden sein könnten!
Elisabeth Rumpf, per E-Mail
Erschienen am Fr, 15.10.2021
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