Zuwanderung

Mehr Absolventen des Integrationsvertrages

Die Zahl der Absolventen des Integrationsvertrags ist deutlich angestiegen. Erfüllten von 2003 bis 2005 lediglich 3.715 Zuwanderer die an sie gerichteten Anforderungen, so waren es im Jahr 2007 bereits 5.795. Freilich ist auch die Zahl jener Personen gestiegen, die sich der Vereinbarung unterwerfen müssen. Zu einer Abschiebung, der schärfsten Sanktion bei Nichterfüllung, kam es bisher nicht.

Grund für den Anstieg ist die Verschärfung des Integrationsvertrages. Die restriktivere Fassung des Vertrages ist am 1. Jänner letzten Jahres in Kraft getreten. Im Zuge der Verschärfung war die Zahl der Ausnahmen drastisch reduziert worden. Insgesamt 23.178 Zuwanderer unterlagen 2006 den neuen gesetzlichen Regelungen. In den Jahren 2003 bis 2005 waren es in Summe nur 18.412 Personen gewesen.

Weiters erklärte Platter in seiner Anfragebeantwortung, dass es bisher zu "keinen Ausweisungen wegen Nichterfüllung oder Nichtbeginn der Integrationsvereinbarung" gekommen sei. Grund dafür seien die für die Erfüllung der Auflagen zur Verfügung stehenden Fristen. Erste Sanktionen wegen Nichterfüllung drohen laut Innenministerium frühestens mit Anfang 2008. Statistische Angaben darüber, wie viele Personen mit Konsequenzen zu rechnen haben, lägen nicht vor, so Platter.

Fakt ist: Hat der Betroffene den Kurs auch nach Verstreichen der Frist nicht absolviert, drohen Konsequenzen. Die Palette der Sanktionen reicht von Geldstrafen bis zum Ende der Aufenthaltsgenehmigung. Über die Art der Sanktion entscheiden letztlich die Verwaltungsbehörden der Länder. Eine De-facto- Abschiebung ist also keine Muss-, sondern nur eine Kann-Bestimmung.

Laut Integrationsvertrag müssen Zuwanderer seit 2006 einen 300 Stunden umfassenden Deutschkurs mit abschließender Prüfung absolvieren - in der ursprünglichen Fassung des Verordnung waren lediglich 100 Stunden Deutschunterricht vorgesehen gewesen.