Nahe der Ukraine

Putin ordnet Atomübungen mit Soldaten an

Der Generalstab des russischen Verteidigungsministeriums hat im Auftrag des Kreml-Chefs Wladimir Putin mit Vorbereitungen für Übungen begonnen, „um die Bereitschaft nichtstrategischer Nuklearstreitkräfte zur Durchführung von Kampfeinsätzen zu erhöhen“.

Hintergrund seien provokative Drohungen des Westens, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit. Zu den militärischen Übungen gehörten auch die Vorbereitung und der Einsatz von nicht-strategischen Atomwaffen. Verbände des südlichen Militärkommandos und der Seestreitkräfte würden teilnehmen. Die Übungen würden „bald“ stattfinden, wird versichert.

FT: Russlands Hemmschwelle bei Atomwaffen niedriger als gedacht
Ende Februar hatte die „Financial Times“ berichtet, dass geheime Dokumente zu russischen taktischen Atomwaffen übermittelt worden seien. Die britische Tageszeitung gab dabei an, dass die Schwelle für ihren Einsatz durch Russland deutlich niedriger sei, als die russischen Behörden offiziell behaupteten.

So könne das Militär im Falle einer Invasion chinesischer Truppen taktische Atomwaffen einsetzen oder, um „Staaten von Aggressionen abzuhalten“. Auch könne Moskau zu diesem Mittel greifen, um eine Eskalation militärischer Konflikte zu unterbinden.

Macron schließt Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht aus
Unterdessen hält Frankreichs Präsident Emmanuel Macron daran fest, einen Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht auszuschließen. Denn vor allem mit Blick auf die Abschreckung Russlands sei dies falsch, warnt der Politiker. „Wir waren zweifelsohne zu zögerlich, als wir die Grenzen unseres Handels gegenüber jemandem formuliert haben, der keine mehr hat und der der Angreifer ist“, führte er des Weiteren aus. Macron betonte zudem, es gehe auch darum, nicht alles aufzudecken, was man tun werde oder nicht. Sonst schwächten sich die westlichen Staaten nur selbst.

Kriegsende nicht in Sicht
Die US-Direktorin der Nationalen Nachrichtendienste stuft ein baldiges Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine als unwahrscheinlich ein. Russland werde seine aggressive Taktik wahrscheinlich fortsetzen, sagt Avril Haines vor dem Streitkräfteausschuss des Senats. Es habe seine Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur verstärkt, um die Regierung in Kiew daran zu hindern, Waffen und Truppen an die Front zu verlegen. Zudem solle die Rüstungsproduktion behindert werden.

Seit mehr als zwei Jahren führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Wegen stockender Munitions- und Waffenlieferungen, aber auch zunehmend wegen fehlender Soldaten sind die Verteidiger dabei im vergangenen Halbjahr stark in die Defensive geraten.