Di, 23. April 2019
10.12.2017 08:08

Preuner vs. Auinger

Kopf-an-Kopf-Rennen um Bürgermeistersessel in Sbg

Die Stadt Salzburg bekommt heute einen neuen Bürgermeister! Erwartet wird für die Stichwahl ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem interimistischen Stadtchef Harald Preuner (ÖVP) und dem SPÖ-Klubvorsitzenden Bernhard Auinger. Im ersten Anlauf am 26. November lag Preuner um etwa drei Prozentpunkte voran. Der neue Bürgermeister ist zunächst nur bis zum Frühjahr 2019 im Amt. Dennoch: Der Ausgang des Duells beeinflusst massiv die Landespolitik.

Der ÖVP-Kandidat Preuner ist seit 1999 eine fixe Größe in der Salzburger Kommunalpolitik und seit 2004 auch Mitglied der fünfköpfigen Stadtregierung. An Bekanntheit mangelt es ihm also nicht. Und auf diese Erfahrung im Geschäft verwies er in der Wahlwerbung auch. Er möchte einen neuen Führungsstil ins Schloss Mirabell bringen, bei dem Zusammenarbeit im Vordergrund steht und Ideen von Mitbewerbern nicht von vornherein abgelehnt werden. Im Falle eines Wahlsieges wäre er erst der zweite gewählte und der erste direkt gewählte ÖVP-Bürgermeister der Nachkriegsgeschichte in Salzburg.

Auinger will Modernisierungsschub für Mozartstadt
Auinger hingegen hatte zunächst mit einem bescheidenen Bekanntheitsgrad zu kämpfen. Ein Alphatier wie Ex-Bürgermeister Heinz Schaden ließ nicht einmal im eigenen Rudel einen zweiten Hund laut bellen. Seit Schadens Rücktritt rührte der Klubchef die Werbetrommel wie kein anderer und konnte damit im ersten Wahlgang Preuner zumindest fast das Wasser reichen. In einzelnen Sachfragen kündigte der 43-Jährige einen Kurswechsel gegenüber dem Weg Schadens an. Er versprach einen Modernisierungsschub für die Mozartstadt, die er zur Nummer eins in Österreich machen möchte.

Preuner erhielt am 26. November 35,01 Prozent der Stimmen, Auinger kam auf 31,88 Prozent. Der Rest verteilte sich auf die vier übrigen Kandidaten.

Eine Wahlempfehlung gaben jene Parteien, für deren Kandidaten nach der ersten Runde Schluss war, nicht ab. Umgekehrt warf Preuner einen kleinen Köder in Richtung NEOS aus: Er versprach, deren Stadträtin Barbara Unterkofler die Agenden für die städtische Immobiliengesellschaft zurückzugeben, die ihr im Jahr 2014 entzogen worden waren - unter anderem mit Preuners Segen.

In die Stadtregierung einziehen wird Auinger bei der Angelobung am 14. Dezember auf jeden Fall, denn im Falle einer Niederlage am Sonntag wird er Vizebürgermeister. Sollte Preuner als Sieger durchs Ziel gehen, würde dies an den grundsätzlichen Machtverhältnissen im Rathaus aber nichts ändern, denn bis zur nächsten regulären Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im Frühjahr 2019 verfügen SPÖ und Bürgerliste (Grüne) weiterhin über eine knappe Mehrheit mit 21 von 40 Sitzen.

113.258 Menschen wahlberechtigt
Wahlberechtigt sind wie schon beim ersten Urnengang 113.258 Menschen, darunter auch alle EU-Bürger, die ihren Hauptwohnsitz in der Stadt Salzburg haben. Die Wahllokale haben am Wahltag von 7 bis 16 Uhr geöffnet. Die Auszählung in den Sprengeln selbst dürfte bereits um etwa 17 Uhr abgeschlossen sein, da aber alle in den Wahllokalen abgegebenen Wahlkarten in denselben Auszähl-Topf kommen, ist mit dem Endergebnis erst ab 20 Uhr zu rechnen.

Ein großes Fragezeichen bleibt am Sonntag die Wahlbeteiligung. Diese erreichte am 26. November mit 43,79 Prozent den niedrigsten Wert seit Einführung der Bürgermeisterdirektwahl im Jahr 1999 beim ersten Wahlgang. In der Stichwahl 2014 machten gar nur mehr 31,2 Prozent der Berechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch.

Wahl nach Schaden-Verurteilung
Die Bürgermeisterwahl ist notwendig, weil der langjährige Stadtchef Heinz Schaden nach dem nicht rechtskräftigen Schuldspruch im Untreue-Prozess sein Amt am 20. September niedergelegt hat. Der Bürgermeister war im Zusammenhang mit einem Nebenaspekt des Finanzskandals wegen Beihilfe zur Untreue zur drei Jahren Haft, einem davon unbedingt, verurteilt worden. Es ging um sechs negativ bewertete Zinstauschgeschäfte, die die Stadt Salzburg 2007 ohne Gegenleistung an das Land Salzburg übertragen hatte. Mit 18 Jahren Amtszeit war Heinz Schaden der zweitlängste amtierende Bürgermeister in der Geschichte der Stadt Salzburg. Davor war er von 1992 bis 1999 bereits Bürgermeister-Stellvertreter gewesen.

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