Seit 24 Stunden staunen viele Autolenker im Bezirk Villach-Land nicht schlecht: Sie werden von Soldaten in Warnwesten auf die Seite gewunken. Das bisher Polizisten vorbehaltene "Fahrzeugkontrolle!" kommt jetzt mit militärischer Strenge, bedeutet aber das selbe: Führerschein, Autopapiere und ähnliches hervorkramen.
Die Villacher Gemeindepolitikerin und Vizepräsidentin des Landesschulrates, Elisabeth Dieringer-Granza, schildert ihr Erlebnis: "Ich war erschrocken, als mich Soldaten in Drobollach anhielten. Ich musste mein Auto in eine Busbucht lenken, dort gab’s die Fahrzeugkontrolle." So etwas habe sie noch nicht erlebt und es würde sie leider auch an Kriegsszenarien erinnern, so Dieringer-Granza.
In der Tat: Im Zuge der Grenzkontrollen im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz überwacht das Bundesheer den Raum an der Staatsgrenze. Weiters kontrollieren die Soldaten die grüne Grenze und sind berechtigt, auch ohne Anwesenheit der Polizei selbstständig Personen- und Kfz-Kontrollen durchzuführen.
Kärntens Polizeichefin Michaela Kohlweiß: "Soldaten dürfen nur Kontrollen durchführen, die mit dem Grenzschutz zusammenhängen, aber keine Gurtkontrollen, keine Handy-am-Steuer-Strafen oder ähnliches." Wenn sie einen Alkolenker ertappen? Kohlweiß: "Dann rufen sie die nächste Polizeiinspektion." Damit befinden sich 1450 Berufs- und Milizsoldaten im Assistenzeinsatz, so Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil.













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