So, 22. Juli 2018

Liste veröffentlicht

01.12.2015 20:18

Russlands Türkei-Sanktionen: Fleisch, Obst, Salz

Russland hat im Streit mit der Führung in Ankara am Dienstag seine Sanktionsliste gegen die Türkei veröffentlicht. Vom 1. Jänner an verbietet Moskau unter anderem die Einfuhr von Hühner- und Putenfleisch, Tomaten, Orangen, Weintrauben und Salz aus der Türkei. Ebenfalls am Neujahrstag tritt eine Visapflicht für Türken in Kraft.

Der visafreie Reiseverkehr zwischen beiden Ländern war im April 2011 in Kraft getreten und vor allem von Touristen genutzt worden. Zuletzt reisten jährlich etwa vier Millionen Russen in die Türkei, die größte Gruppe nach den Deutschen. Nun stellt Russland - bis auf die Heimreisen russischer Touristen - auch alle Charterflüge mit der Türkei ein.

Handels- und Investitionsabkommen auf Eis
Die Sanktionsliste verbietet es weiters russischen Unternehmen, darunter Sportvereinen, Anstellungsverträge mit Türken abzuschließen. Türkische Baufirmen brauchen künftig für Arbeiten in Russland eine Sondergenehmigung. Moskau stellt außerdem die Tätigkeit einer bilateralen Regierungskommission ein und stoppt vorerst ein geplantes Regierungsabkommen über den gemeinsamen Handel. Ein geplanter russisch-türkischer Investitionsfonds wird ebenfalls auf Eis gelegt.

Keine Erwähnung in der Sanktionsliste finden zwei ehrgeizige Energieprojekte der russischen Regierung: der Bau eines Atomkraftwerks in der Türkei und die geplante Gaspipeline Turkish Stream. Russland reagiert mit den Strafmaßnahmen auf den Abschuss eines Kampfjets durch die Türkei im syrisch-türkischen Grenzgebiet.

Obama schwört Streithähne auf "gemeinsamen Feind" ein
Im brisanten Konflikt zwischen Russland und der Türkei, die beide wichtige Player im Syrien-Krieg sind, hat sich am Dienstag auch US-Präsident Barack Obama zu Wort gemeldet. Er rief Moskau und Ankara zur Beilegung des Streits auf. Alle Seiten müssten ihr Augenmerk auf den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat legen, forderte Obama nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Paris.

"Wir haben darüber beraten, wie die Türkei und Russland zusammenarbeiten können, um die Spannungen zu entschärfen und einen diplomatischen Weg zur Lösung dieser Angelegenheit zu finden", sagte Obama. "Ich habe Herrn Erdogan gesagt: Wir haben alle einen gemeinsamen Feind, das ist der IS. Und ich will sicherstellen, dass wir uns auf diese Gefahr konzentrieren."

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