Stiftungsrat im Fokus
NEOS über ORF-Vorgänge: „Widert uns an – grausig“
Die Debatte um eine Reform des ORF nimmt Fahrt auf: Die NEOS haben Donnerstagfrüh eine umfassende Fünf-Punkte-Initiative für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Im Zentrum der Kritik steht der umstrittene Stiftungsrat, den Klubobmann Yannick Shetty bereits als „Gremium des Grauens“ bezeichnet.
Zumindest eine der drei Regierungsparteien lenkt mittlerweile ein, was den umstrittenen ORF-Stiftungsrat betrifft. Die NEOS starten eine umfassende Initiative für eine ORF-Reform und erhöhen damit den Druck auf die Koalitionspartner.
„ORF reformieren statt demolieren“
Unter dem Titel „ORF reformieren statt demolieren“ wollen die Pinken eine breite Debatte über Struktur, Unabhängigkeit und Finanzierung des ORF anstoßen – inklusive einer öffentlichen Unterstützungskampagne samt Unterschriftensammlung auf orf-reform.at.
Die Fünf-Punkte-Initiative der NEOS:
- Schluss mit politischer Einflussnahme
- Unabhängigen Journalismus absichern
- Sparen im System, nicht im Programm
- Eine neue Unternehmenskultur
- Ein zeitgemäßer öffentlich-rechtlicher Auftrag
Personal austauschen ist den NEOS zu wenig
„Mit einem reinen Führungswechsel an der ORF-Spitze kann es nicht getan sein. Das Vertrauen in den ORF ist zertrümmert, insbesondere in sein ,Gremium des Grauens‘, den ORF-Stiftungsrat. Wer ernsthaft der Meinung ist, es sei ausreichend, Personal auszutauschen und dann die Hände in den Schoß zu legen, holt den ORF nicht aus der Krise, sondern macht sich mitschuldig daran, wenn der ORF sein letztes Kapitel aufschlägt“, sagt NEOS-Klubobmann Yannick Shetty.
„Stiftungsrat abschaffen und durch professionellen Aufsichtsrat ersetzen“
Vor allem der parteipolitisch besetzte Stiftungsrat (35 Personen) ist den NEOS ein Dorn im Auge. „Dieser steht für alles, was am Küniglberg falsch läuft. Deshalb gehört der Stiftungsrat abgeschafft und durch einen professionellen Aufsichtsrat ersetzt.“
Der ORF hat kein journalistisches Problem, er hat ein Politik-Problem.
NEOS-Klubobmann Yannick Shetty
Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER
NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter spricht von einem System, das in seiner derzeitigen Form nicht mehr tragfähig sei: „Der Punkt ist längst erreicht, an dem es mit dem ORF so nicht mehr weitergehen kann. Der ORF muss zu einem unabhängigen und effizienten öffentlich-rechtlichen Medienhaus werden, das echten Mehrwert für alle Österreicherinnen und Österreicher liefert und als fairer Mitbewerber im heimischen Medienmarkt agiert.“
Die Initiative umfasst insgesamt fünf Kernforderungen, die ab Donnerstag online unterstützt werden können.
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