Zusammenarbeit

Vor EU-Gipfeltreffen: Brunner reist nach Armenien

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner(Bild: EPA/RONALD WITTEK)

Österreichs EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, reist am Donnerstag nach Armenien. Mit dem Besuch will die Europäische Union ihr Engagement im Südkaukasus bekräftigen und die Zusammenarbeit mit dem Land vertiefen. Die Reise findet im Vorfeld des ersten EU-Armenien-Gipfels am 5. Mai statt.

Armenien sei für die EU ein „sehr wichtiger Partner“ in der Region, erklärte Brunner vor der Abreise. Angesichts der Konflikte in der unmittelbaren Nachbarschaft würden die Beziehungen weiter ausgebaut. „Die EU ist entschlossen, unsere Zusammenarbeit zu stärken – bei der Wirtschaft, der Sicherheit und auch der Migration“, sagte der Kommissar.

Während seines Aufenthalts trifft Brunner unter anderem den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan, Vizepremierminister Mher Grigoryan sowie Innenministerin Arpine Sargsyan. Im Zentrum der Gespräche stehen die Reformschritte, die Armenien im Rahmen des Aktionsplans zur Visaliberalisierung bereits umgesetzt hat. Dabei geht es insbesondere um Maßnahmen gegen Dokumentenfälschung sowie Verbesserungen im Migrationsmanagement.

Armeniens Staatschef Nikol Paschinjan(Bild: APA/AFP)

Brunner will die armenische Regierung zugleich zu weiteren Reformen ermutigen. Ziel ist es, alle Voraussetzungen dafür zu erfüllen, dass armenische Staatsbürger künftig visumfrei in die EU reisen können – etwa für Geschäftsreisen, Ausbildungsaufenthalte oder touristische Besuche. Zudem soll die Zusammenarbeit mit europäischen Agenturen wie Europol, Frontex und der Europäischen Asylagentur ausgebaut werden.

Der Kommissar lädt während seines Besuchs auch zu einer Veranstaltung über EU-finanzierte Projekte ein, die Reformen im Rahmen des Visaliberalisierungsdialogs unterstützen. Brüssel flankiert den Prozess mit einem „Resilienz- und Wachstumsplan“ im Umfang von 270 Millionen Euro. Das Programm soll die Widerstandsfähigkeit Armeniens stärken, unter anderem durch Investitionen in Digitalisierung, Energie und Handel.

Die EU begrüßt zudem die Fortschritte im Normalisierungsprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan. Im Einklang mit der armenischen Initiative „Crossroads of Peace“ stellt Brüssel Unterstützung und Expertise bereit, um zu dauerhaftem Frieden, Stabilität und wirtschaftlicher Entwicklung in der Region beizutragen.